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Obama und der Nahe Osten : Ohne Plan B

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Die Koalition, die Netanjahu führt, ist zu einem wirklichen Kompromiss im Nahostkonflikt gar nicht in der Lage. Auch Obama und Kerry dürften sich daran die Zähne ausbeißen.

          Am Nahost-Konflikt haben sich seit Jimmy Carter viele amerikanische Präsidenten, soweit sie dieses dornige Problem überhaupt anpackten, die Zähne ausgebissen. Auch für Obama und seinen unermüdlich vermittelnden Außenminister Kerry sieht es nicht gut aus. Das Verquere an der Sache ist, dass ein Ziel – die Zwei-Staaten-Lösung – im Grunde feststeht, der Weg dorthin aber anscheinend von unüberwindbaren Hindernissen blockiert ist.

          Premierminister Netanjahu sagt seit Jahren, Israel sei kompromissbereit, gibt aber etwa bei der Besiedlung des Westjordanlandes oder Ost-Jerusalems kein Jota nach. Außerdem beschwört er stets die iranische Nuklearrüstung als größte Bedrohung, um von den eigenen Schwierigkeiten abzulenken.

          Denn die Koalition, die er führt, ist zu einem wirklichen Kompromiss gar nicht in der Lage – die Vertreter der Siedler würden die Regierung sofort platzen lassen. Der Palästinenserführer Abbas braucht aber Zugeständnisse, um die Militanten unter seinen Leuten einigermaßen zähmen zu können. Der Plan B., den Obama fordert, ist in Wirklichkeit der status quo.

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