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Obama in Israel : „Ein unzerbrechliches Bündnis“

Herzlicher Empfang: der amerikanische Präsident Barack Obama und Israels Präsident Schimon Peres Bild: AP

Der Empfang für den amerikanischen Präsidenten in Tel Aviv fiel eher nüchtern aus: Noch auf dem Flughafen wurde Obama das Raketenabwehrsystem „Eiserne Kuppel“ vorgeführt, das Amerika großzügig mitfinanziert hat.

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          In herzlicher und entspannter Atmosphäre hat am Mittwoch die israelische Führung den amerikanischen Präsidenten Barack Obama willkommen geheißen. „Was für ein wunderbarer Tag. Es ist großartig, hier zu sein“, sagte Obama nach seiner Landung. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte den Besuch Obamas „historisch“. Mit seiner Reise wolle er deutlich machen, dass das Bündnis zwischen beiden Staaten „ewig“ sei. Es entspreche den „fundamentalen Sicherheitsinteressen“ Amerikas wie den Werten, die beide Seiten teilten, sagte der Präsident, der Israel als die jahrtausendealte Heimat des jüdischen Volkes bezeichnete.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Um deutlich zu machen, wie eng die Sicherheitszusammenarbeit beider Staaten ist, besichtigten Obama und Netanjahu am Flughafen eine Batterie des israelischen Raketenabwehrsystems „Eiserne Kuppel“, dessen Anschaffung Amerika großzügig finanziell unterstützt hatte. Das Verhältnis Obamas und Netanjahus war während der ersten Jahre kühl und angespannt gewesen. In Israel war auf Befremden gestoßen, dass Obama während seiner ersten Amtszeit als Präsident Israel nicht besucht hatte und stattdessen nach Kairo, Riad und Ankara gereist war. Mit seinem Besuch will Obama nun den Eindruck korrigieren, dass ihm der Nahostkonflikt und die engen Beziehungen zu Israel nicht mehr wichtig seien.

          „Historischer Besuch“: Barack Obama mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres (links) und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (rechts) nach der Ankunft auf dem Flughafen Ben Gurion
          „Historischer Besuch“: Barack Obama mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres (links) und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (rechts) nach der Ankunft auf dem Flughafen Ben Gurion : Bild: Reuters

          Nach einem ersten politischen Gespräch bekräftigte Netanjahu am Abend das Recht Israels, sich gegen jede Gefahr selbst zu verteidigen. Als größte Bedrohung nannte er das iranische Atomprogramm. Obama stellte klar, dass es Amerika nicht darum gehe, die nuklearen Aktivitäten Teherans einzudämmen, sondern zu verhindern, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange. „Alle Optionen sind auf dem Tisch und wir werden tun, was nötig ist“, fügte der Präsident hinzu. Dabei werde Amerika sich eng mit Israel abstimmen. Obama teilte Netanjahus Beunruhigung über das syrische Chemiewaffenarsenal. Er sagte, es sei aber noch nicht geklärt, ob diese Waffen in der Nähe von Aleppo jetzt zum ersten Mal zum Einsatz gekommen seien. Davon hatte zuvor der neue israelische Geheimdienstminister Juval Steinitz berichtet. Sollte Syrien Chemiewaffen einsetzen, wäre das ein „schwerwiegender und tragischer Fehler“, für den sich das Regime in Damaskus verantworten müsste. Mit Blick auf neue Verhandlungen mit den Palästinensern sagte Netanjahu, Israel fühle sich der Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet und sei bereit, „eine neue Seite aufzuschlagen“.

          Kurz vor Obamas Ankunft errichteten mehrere Dutzend palästinensische Aktivisten auf dem Gebiet der von Israel geplanten Siedlung „E 1“ zwischen Jerusalem und Maale Adumim ein neues Protestlager. Damit wollten sie nach eigenen Angaben ihren Anspruch auf das Land untermauern und zugleich ein Zeichen gegen die amerikanische „Komplizenschaft“ mit dem israelischen Besatzungsregime setzen. Obama wird an diesem Donnerstag zu Gesprächen mit der palästinensischen Führung in Ramallah erwartet, bevor er am Freitag nach Jordanien weiterreist.

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