https://www.faz.net/-gq5-yjoc

Niebel droht mit Sanktionen : Heftige Kämpfe im Jemen

  • Aktualisiert am

Auf einer Demonstration gegen die jemenitische Regierung in Sanaa Bild: dpa

Im Jemen ist es zu Gefechten zwischen Angehörigen der Präsidentengarde und zur Opposition übergelaufenen Soldaten gekommen. Entwicklungsminister Niebel drohte Präsident Salih, er halte „gezielte Sanktionen“ für „eine Möglichkeit“.

          Im Jemen haben sich am Donnerstag Anhänger und Gegner von Präsident Ali Abdullah Salih heftige Kämpfe geliefert. Zu den Gefechten zwischen Angehörigen der Präsidentengarde und zur Opposition übergelaufenen Soldaten kam es in Mukalla im Osten des ärmsten Landes auf der arabischen Halbinsel. Aus Regierungskreisen verlautete, ein Oberst sei verwundet worden.

          Es war allerdings zunächst unklar, auf welcher Seite der Oberst gestanden hatte. Vor einigen Tagen hatte der für den Nordwesten des Landes zuständige Militär-Kommandeur Ali Mohsen seine Solidarität mit der Opposition erklärt, die den sofortigen Rücktritt des seit 32 Jahren regierenden Salih fordert.

          In Sanaa stehen sich bereits Einheiten der Armee, die sich der Opposition angeschlossen haben, und der Republikanischen Garde des Präsidenten gegenüber. Ein Sprecher der Bewegung sagte dem Nachrichtensender Al Dschazira, am Freitag wolle man zum Präsidentenpalast im Süden von Sanaa marschieren. (Siehe auch: Jemen: Opposition lehnt Angebot Salihs ab )

          Der Präsident Jemens, Ali Abdullah Salih, verliert nun auch die Unterstützung einzelner Militärs

          Niebel droht Salih mit Sanktionen

          Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) drohte Präsident Salih unterdessen Konsequenzen an. Falls die Übergriffe der Regierung gegen Demonstranten andauerten, halte er „gezielte Sanktionen gegen das Regime für eine Möglichkeit“, sagte der Minister dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). „Zudem müssen regionale Mächte, allen voran Saudi-Arabien, ihren Einfluss geltend machen“, fügte Niebel hinzu. „Der Jemen ist strategisch extrem wichtig.“ Der FDP-Politiker hatte das Land zuletzt im Januar besucht.

          Niebel verwies auf die enge deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Jemen im Bereich Wasser, Abwasser, Bildung und Korruptionsbekämpfung. Wegen der schlechten Sicherheitslage hätten aber die meisten der rund 80 Entwicklungshelfer abgezogen werden müssen. Die Bundesregierung versuche, die Situation in dem Land durch eine Verbesserung der Lebensbedingungen zu stabilisieren. „Damit helfen wir den Jemeniten auch, ihre eigenen Interessen gegen die Regierung durchsetzen zu lernen“, sagte der Minister.

          Deutschland zieht Mitarbeiter aus Botschaft in Sanaa ab

          Angesichts der Unruhen im Jemen arbeitet die deutsche Botschaft in der Hauptstadt Sanaa nur noch mit einer Kernmannschaft. Wie das Auswärtige Amt am Donnerstag in Berlin mitteilte, haben die restlichen Mitarbeiter und Familienangehörige das Land vorübergehend verlassen. Derzeit befinden sich in Jemen den Angaben nach noch 36 registrierte Deutsche.

          Am 28. Februar hatte das Außenamt eine Reisewarnung für das Land ausgesprochen. Inzwischen sei ein Großteil der ursprünglich 250 registrierten Deutschen ausgereist, die Entwicklungsorganisationen zogen ihr gesamtes Personal ab.

          Tausende Waffen für den Jemen beschlagnahmt

          Die Polizei in Dubai hat unterdessen tausende Waffen für den Jemen beschlagnahmt. Polizeichef Dahi Chalfan Tamim teilte am Donnerstag mit, rund 16.000 Pistolen eines türkischen Herstellers seien in einem Frachtcontainer entdeckt worden. Die Beamten hätten den Schiffscontainer vor zwei Wochen in einem Lagerhaus in Dubai gefunden.

          Die Schiffsladung wurde den Angaben zufolge in der Türkei aufgegeben und passierte einen ägyptischen Hafen, bevor sie das Emirat Dubai erreichte.

          Topmeldungen

          In der Welt der Laser: Trumpf liefert eine Schlüsseltechnologie für die Chip-Herstellung durch ASML.

          An den Grenzen der Physik : Trumpf und Zeiss bauen am Superchip

          Das große Geschäft der Mikrochips boomt. Jetzt stoßen die schwäbischen Unternehmen mit dem niederländischen Spezialmaschinenbauer ASML an die Grenzen der Physik vor. Geht es noch schneller, größer und kleiner?

          Ibiza-Video : Anwalt soll Drahtzieher der Strache-Falle sein

          Ein selbst ernannter Spionage-Fachmann behauptet im österreichischen Fernsehen, er wisse, wer die Hintermänner des „Ibiza-Videos“ sind. Er habe auf dem Video einen ehemaligen Geschäftspartner aus München erkannt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.