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Nahostkonflikt : Friedensvermittler aus Frankreich blitzt bei Netanjahu ab

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Treffen in Jerusalem: der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault (l.) mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu Bild: dpa

Derzeit gibt es keine direkten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern – eine internationale Friedenskonferenz lehnt Israels Premier Netanjahu ab. Frankreich will es trotzdem versuchen. Und muss den ersten Rückschlag einstecken.

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          Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die französische Friedensinitiative abgelehnt. Nach einem Treffen mit dem französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault in Jerusalem sagte Netanjahu: „Der einzige Weg zu einem echten Frieden zwischen uns und den Palästinensern sind direkte Verhandlungen, ohne Vorbedingungen.“

          „Die Geschichte lehrt uns, dass wir nur so Frieden mit Ägypten und Jordanien erzielt haben.“ Andere Versuche würden den Friedensbemühungen nur schaden „und den Palästinensern einen Vorwand liefern, um eine Auseinandersetzung mit den Wurzeln des Konflikts zu meiden“. Die Palästinenser vermieden direkte Verhandlungen, weil sie Israel nicht als jüdischen Staat anerkennen wollten, meinte Netanjahu.

          Derzeit keine direkten Gespräche

          Ayrault wollte bei seinem Besuch in Israel und den Palästinensergebieten für die Nahost-Initiative seines Landes werben. Die Palästinenser haben den Vorstoß bereits begrüßt. Der französische Politiker traf am Sonntag in Ramallah auch den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas.

          Der israelische Rundfunk zitierte namentlich nicht genannte Vertraute Ayraults am Sonntag mit den Worten, Frankreich wolle die Ergebnisse von Verhandlungen nicht vorwegnehmen. Das Problem sei jedoch, dass es gegenwärtig überhaupt keine Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern gebe.

          Der französische Premierminister Manuel Valls wird in einer Woche in Israel und den Palästinensergebieten erwartet. Die Franzosen wollen am 30. Mai Vertreter von rund 20 Ländern zu einem Treffen ohne die Konfliktparteien empfangen, um darüber zu diskutieren, wie Israelis und Palästinenser wieder an einen Tisch zu bekommen sind. Paris will dabei neben den Vereinigten Staaten, Russland, der EU und den Vereinten Nationen auch arabische Staaten einbinden. Die eigentliche Friedenskonferenz mit Vertretern Israels und der Palästinenser ist für die zweite Jahreshälfte geplant.

          „Skandalöse Entscheidung“ über den Tempelberg

          Die letzten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern waren vor knapp zwei Jahren gescheitert. Diese waren von dem amerikanischen Außenminister John Kerry initiiert. Beide Seiten betonen, sie seien an neuen Verhandlungen interessiert, werfen aber der jeweils anderen Seite vor, solche Versuche zu blockieren.

          Netanjahu äußerte sich nach dem Treffen mit Ayrault am Sonntag entrüstet darüber, dass Frankreich im April eine Entscheidung der Kulturorganisation der Vereinten Nationen (Unesco) zum Tempelberg in Jerusalem unterstützt habe. Die „skandalöse Entscheidung“, die jüdische Verbindungen zum Tempelberg gänzlich ignoriere, stelle die Fairness Frankreich in Frage, sagte der israelische Regierungschef. Ayrault habe ihm versichert, es habe sich um ein „Missverständnis“ gehandelt und er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass es sich nicht wiederholen werde.

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