https://www.faz.net/-gq5-7vqsd

Nahost-Konflikt : Schweden will Palästina als Staat anerkennen

  • Aktualisiert am

Margot Wallström Bild: dpa

Die schwedische Außenministerin hat bekanntgegeben, dass ihr Land Palästina als eigenständigen Staat anerkenne. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßte den Schritt umgehend.

          1 Min.

          Schweden hat am Donnerstag die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekanntgegeben. „Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen“, teilte Außenministerin Margot Wallström mit. Schweden ist das erste größere westliche EU-Land, das diese Entscheidung getroffen hat.

          Die Anerkennung sei ein „wichtiger Schritt“, der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung „Dagens Nyheter“. Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. Israel hatte dies scharf kritisiert.

          Neben Malta und Zypern erkannten bislang nur osteuropäische Länder wie Rumänien, Polen und Bulgarien Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.

          Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Entscheidung Schwedens begrüßt. Es handele sich um einen „mutigen und historischen“ Schritt, sagte Abbas am Donnerstag nach Angaben seines Sprechers Nabil Abu Rudeina. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen.

          Die Entscheidung aus Stockholm sei eine Reaktion auf die „israelischen Maßnahmen in Jerusalem“, sagte Abu Rudeina mit Blick auf die zunehmenden Spannungen im besetzten Ost-Jerusalem. Seit Wochen gibt es dort Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Polizisten. International verurteilt wurden zudem die Pläne der israelischen Regierung, den Siedlungsbau in Ost-Jerusalem weiter voranzutreiben.

          Topmeldungen

          Während die Quarantäne für die meisten Wohnblocks in Verl inzwischen aufgehoben wurde, müssen die Anwohner eines Hauses noch hinter Bauzäunen ausharren.

          Die Leiharbeiter von Gütersloh : Der Werkvertrag als sozialer Magnet

          Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie gelten als besonders hart, nur wenige halten hier lange durch. Doch viele Arbeiter bleiben auch nach ihrer Anstellung in Deutschland – und stellen die Kommunen vor Herausforderungen.
          Für jene, die nichts erben, wird das Eigenheim wohl oft ein unerfüllter Traum bleiben.

          Finanzierung : Eigenheime und Aktien sind Granaten

          Sollte man Hauskredite so langsam abbezahlen wie möglich und das Geld lieber in Aktien stecken? Wer so handelt, braucht starke Nerven. Wer die nicht hat, sollte anders vorgehen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.