Möglicher Chemiewaffeneinsatz : Eskalation in Syrien
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Ein Hantieren Assads mit Massenvernichtungswaffen hieße, dass eine „rote Linie“ überschritten wird. Amerika und der Westen könnten dann nicht mehr abseits stehen. Sie würden im syrischen Krieg militärisch Partei.
Bei aller Vorsicht, die im Umgang mit Geheimdienst-Berichten geboten ist, sollte man annehmen, dass führende politische Akteure - vom amerikanischen Präsidenten bis zum Nato-Generalsekretär - nicht neuerlich Warnungen an die syrische Führung aussenden würden, wenn es das Risiko eines Einsatzes chemischer Waffen in dem Bürgerkrieg nicht gäbe. Das Hantieren mit Massenvernichtungswaffen, das hatten die Amerikaner Präsident Baschar al Assad schon früh klargemacht, hieße, dass eine „rote Linie“ überschritten wird; anders gesagt: Amerika und der Westen könnten dann nicht mehr abseits stehenbleiben, sie würden in diesem Krieg militärisch Partei.
Sollte Assad eine solche Eskalation dennoch ins Kalkül ziehen, zeigt das, dass seine Lage verzweifelt ist und sein Clan nicht mehr daran glaubt, den Aufstand gegen das Regime räumlich eingrenzen oder gar niederschlagen zu können. Als Antwort darauf muss dem Diktator klargemacht werden, dass es in diesem Fall nicht mehr nur um sein politisches Überleben ginge, sondern auch um das physische.
Wie würden Moskau und Peking reagieren?
Angesichts dieser Lage bekommt die Diskussion über die Stationierung von Patriot-Abwehrraketen in der Türkei eine neue Bedeutung. Das Ziel dieser Aktion ist jetzt nicht mehr nur, Solidarität mit einem Verbündeten zu demonstrieren. Es geht konkret darum, die Türkei vor Angriffen eines Regimes zu schützen, das offensichtlich bereit ist, alle Mittel einzusetzen. Was eine mögliche militärische Aktion gegen Syrien oder in Syrien angeht, gibt es in Amerika, Frankreich und bei der Nato Planungen für den Eventualfall. Das sollte auch ein Weckruf für Russland und China sein, ihren Einfluss in Damaskus geltend zu machen.
Bisher ist es nicht zu einem Überspringen des syrischen Bürgerkrieges auf die Nachbarstaaten gekommen, sieht man von Grenzscharmützeln und Flüchtlingsströmen ab. Das Eingreifen westlicher Staaten in den Konflikt wäre in dieser Hinsicht ambivalent: Einerseits müsste es das Ziel sein, die regionale Eskalation des syrischen Konflikts zu verhindern; andererseits würden Assads Verbündete in Teheran auf den Plan gerufen. Daraus ergeben sich komplizierte diplomatische Manöver. Die Mullahs sollten wissen, welche Folgen eine Einmischung hätte: Sie gingen das Risiko ein, den ganzen Mittleren Osten, Iran eingeschlossen, in Brand zu setzen.
