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Mittlerer Osten : Brandsatz Syrien

  • -Aktualisiert am

In Syrien ist ein voll entfalteter Bürgerkrieg im Gang. Assad geht mit aller Härte vor, weil er fürchtet, dass jedes Nachgeben als Zeichen der Schwäche gewertet wird. Die Opposition hofft, das Regime mit der Zeit zu zermürben. Dieser Konflikt könnte den gesamten Mittleren Osten in Brand setzen.

          Seit dem 12. April ist der nach dem früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan benannte Plan zur Beendigung des Konflikts in Syrien in Kraft. Von einer Abschwächung der Kämpfe zu Beginn abgesehen, hat er an der blutigen Wirklichkeit in diesem Land nichts geändert: In Syrien ist inzwischen ein voll entfalteter Bürgerkrieg im Gang. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat jetzt ein Massaker in dem Dorf Hula bei Homs einstimmig verurteilt und als verantwortlich dafür das Regime des Präsidenten Assad bezeichnet. Das ist der äußerste Punkt, an den Moskau und Peking zu gehen bereit sind - und auch diese Verurteilung hat der russische Außenminister Lawrow schon wieder relativiert. Ansonsten wird gebetsmühlenartig wiederholt, dass sich alle Seiten an die Vereinbarungen des Annan-Planes halten sollten.

          Das Problem ist, dass die kämpfenden Parteien - Assads Regierungstruppen und die Regime-Milizen auf der einen Seite, diverse untereinander rivalisierende Oppositionsgruppen, teilweise auch islamistische Dschihadisten auf der anderen - wenig oder gar kein Interesse daran haben, diesen Plan einzuhalten. Assad geht mit aller Härte vor, wie er es von seinem Vater gelernt hat, weil er fürchten muss, dass jedes Nachgeben als Zeichen der Schwäche gewertet wird und deshalb den Anfang vom Ende der Familien-Diktatur über Syrien bilden würde. Die Beispiele aus anderen Staaten der Arabellion zeigen, dass diese Befürchtung nicht unrealistisch ist.

          Die kämpfende Opposition ist militärisch unterlegen, sieht jedoch die internationale Gemeinschaft auf ihrer Seite und hofft darauf, dass das Regime von einem andauernden Bürgerkrieg abgenutzt wird und seine Legitimität auch im Inland vollends verliert. Es wäre ein Wunder, wenn an dieser festgefahrenen Lage ein Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon etwas ändern würde. Denn die innersyrischen Komplikationen sind nicht das einzige Element, das diesen Krieg anheizt. Die sunnitischen Golfstaaten liefern Geld und Waffen an die Aufständischen, weil Assad mit dem schiitischen Erzfeind Iran verbündet ist. Schon sind die Kämpfe über die Grenze in den Libanon geschwappt; die ägyptischen Muslimbrüder fordern eine Intervention, die nach Lage der Dinge militärisch sein müsste. Dieser Konflikt hat das Potential, den gesamten Mittleren Osten in Brand zu setzen.

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