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Mansur Hadi : Jemens Präsident tritt zurück

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Zurückgetreten: Jemens Präsident Abd-Rabbu Mansur Hadi. Bild: AFP

Jemens Präsident Abd-Rabbu Mansur Hadi ist zurückgetreten. Vor diesem Schritt gab es in dem arabischen Land einen tagelangen Machtkampf mit schiitischen Rebellen, die sogar den Präsidentenpalast eingenommen hatten.

          Der Jemen versinkt im Chaos. Wegen des andauernden Aufstands der Houthi-Rebellen hat zunächst die Regierung den Rücktritt erklärt, und nur kurze Zeit später auch Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi. Das gab die scheidende Informationsministerin Nadia Sakaff am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Das zunächst auch von den schiitischen Rebellen gebilligte Kabinett war erst im November vereidigt worden und sollte einen Versöhnungsprozess im Land einleiten. Ob die Rücktritte wirksam sind, war zunächst unklar. Dem Land droht damit ein gefährliches Machtvakuum.

          Ministerpräsident Chalid Bahah begründete das Rücktrittsgesuch in einem im Internet verbreiteten Brief an den Präsidenten Hadi mit den Worten: „Wir distanzieren uns von diesem destruktiven politischen Chaos.“ Die Regierung wolle kein Teil dessen sein, was derzeit passiere, und auch nicht für das, was künftig passiere, zur Verantwortung gezogen werden.

          Erst am Nachmittag war nach Angaben der Vereinten Nationen der Sondervermittler Jamal Benomar in der Hauptstadt Sanaa eingetroffen, um für einen nationalen Dialog zwischen den schiitischen Aufständischen, der sunnitischen Führung und anderen politischen Kräften zu werben und einen Weg aus der Krise zu finden.

          Obwohl am Mittwochabend bereits ein Abkommen über ein Ende der Gewalt in Kraft getreten war, belagerten bewaffnete Houthi-Kämpfer am Donnerstag weiter den Präsidentenpalast und Wohnsitz von Staatschef Hadi. Zudem hielten sie laut Informationsministerin den Stabschef des Präsidenten den sechsten Tag in Folge gefangen.

          Die Vereinigten Staaten, Saudi-Arabien sowie andere Golfstaaten stehen in dem Konflikt an der Seite des sunnitischen Präsidenten. Die amerikanische Regierung wirft dem Iran vor, die schiitischen Houthi-Rebellen zu unterstützen. Jemens ehemaliger Präsident Ali Abdullah Salih, der nach Protesten Anfang 2012 sein Amt niederlegen musste, soll ebenfalls die Houthi-Rebellen unterstützen.

          Im November hatte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen zwei Houthi-Führer und Salih verhängt, die Visa- und Kontosperrungen vorsahen. Salih sei Berichten zufolge einer der Hauptunterstützer der Houthi-Gewalttaten, hieß es damals.

          Die Houthi-Rebellen, die seit September Sanaa kontrollieren, wollen sich im Jemen dauerhaft einen größeren Einflussbereich sichern. Mittlerweile sollen sie 14 von 21 Provinzen im Land kontrollieren, wie die Nachrichtenseite „Gulf News“ unter Berufung auf den Golfkooperationsrat meldete. Unter den Eroberungen ist mit Hudaida der zweitgrößte Hafen des Landes.

          Die Aufständischen favorisieren eine Nord-Süd-Teilung des Landes, wie es sie vor 1990 gab. Präsident Hadi hingegen will einen in sechs Regionen unterteilten Föderalstaat in der neuen Verfassung festschreiben.

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