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Libyen : Koalition ringt um Kommando

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Die EU hat am Mittwoch ein Flugverbot für sämtliche Flugzeuge aus Libyen verhängt. Die Guthaben der staatlichen Ölgesellschaft wurden eingefroren. Präsident Obama zeigte sich zuversichtlich, dass die Vereinigten Staaten bald ihre Führungsrolle beim Einsatz in Libyen abgeben können.

          Während die Koalitionskräfte am Mittwoch abermals Ziele in Libyen angriffen, suchten die Verbündeten weiterhin nach einer Lösung für die Übergabe des Kommandos über die Einsätze. Präsident Obama zeigte sich zuversichtlich, dass die Vereinigten Staaten bald ihre Führungsrolle beim Einsatz in Libyen abgeben können. „Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass wir die Kontrolle über die Operation bald einer internationalen Organisation werden übergeben können“, sagte Obama in El Salvador. Die Übergabe der Führungsverantwortung vom amerikanischen Afrika-Kommando in Stuttgart an die Nato oder eine informelle Länderkoalition werde „in den nächsten Tagen“ erfolgen. In der Nato wurde am Mittwoch weiter darüber beraten, ob das Bündnis sich an der militärischen Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen beteiligen soll.

          Obama hatte von seinem Dienstflugzeug aus mit dem französischen Präsidenten Sarkozy, dem britischen Premierminister Cameron und dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan telefoniert. Dabei sei man übereingekommen, dass ein politisches Leitungsgremium der zwölf an den Militäreinsätzen in Libyen beteiligten Staaten gebildet werden soll. Der operationelle Einsatz der Streitkräfte soll von einem Kontroll- und Einsatzzentrum geleitet werden, das faktisch zur Nato gehört, ohne dass das Bündnis als solches aber eine Führungsrolle übernimmt.

          Obama zeigte sich zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Militäroperation in Libyen. Man werde sehr bald in der Lage sein, die erfolgreiche Durchsetzung des Flugverbots über ganz Libyen zu verkünden. „Das amerikanische Volk wird letztlich einverstanden sein, dass wir Menschenleben gerettet haben“, sagte der Präsident.

          Greg Bagwell, der Kommandeur der britischen Luftstreitkräfte, am Mittwoch in der italienischen Nato-Basis Gioia del Colle

          Augenzeugen berichteten am Mittwoch von einem Bombardement in der Stadt Misrata im Westen Libyens. Dort seien die Luftfahrtakademie und Panzer getroffen worden. Daraufhin hätten sich die Regierungstruppen zurückgezogen. Anschließend öffneten erstmals seit einer Woche wieder einige Lebensmittelgeschäfte. Allerdings sei die Situation für die Bewohner unübersichtlich und gefährlich. Heckenschützen der Armee Gaddafis würden von Dächern aus auf Zivilisten schießen.

          Weitere Sanktionen der EU

          Die EU verhängte am Mittwoch weitere Sanktionen gegen das libysche Regime, die mittlerweile vierte Sanktionsrunde der Europäer gegen Gaddafi. Damit setzte sie die jüngsten Zwangsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates um. Die EU verhängte zusätzlich Sanktionen gegen fünf Tochtergesellschaften der nationalen Ölgesellschaft Libyens, um zu verhindern, dass Gaddafi weiter Geld aus dem Verkauf von Öl erhält. Für diesen Schritt hatte sich insbesondere die Bundesregierung eingesetzt.

          Mit diesem Ölembargo, gegen das sich die italienische Regierung lange gesträubt hatte, soll nach Angaben von Diplomaten unterbunden werden, dass Gaddafi Geld für frühere Lieferungen in die EU erhält, die noch nicht bezahlt sind. Das Guthaben der betroffenen Firmen in Europa wird zu diesem Zweck eingefroren.
          Drei deutsche Schiffe, die die Bundeswehr am Dienstagabend aus integrierten Nato-Verbänden gelöst hatte, steuerten vorerst Häfen in Italien an. Die Fregatte „Hamburg“, das Minenjagdboot „Datteln“ und das Aufklärungsboot „Oker“ stehen nun unter nationalem Kommando; was nach ihren planmäßigen Hafenaufenthalten mit ihnen geschehen soll, sei noch nicht entschieden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Eine weitere vorher im Nato-Rahmen eingesetzte Fregatte, die „Hamburg“, ist auf dem Rückweg nach Wilhelmshaven.

          Die Bundesregierung verteidigte die Entscheidung, die Schiffe zurückzuziehen, obwohl sie das Waffenembargo für richtig hält, als konsequent. „Nur ein bisschen Nichtbeteiligung“ gehe eben nicht, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister de Maizière. Die deutschen Soldaten in den integrierten Nato-Stäben in Belgien und den Niederlanden blieben aber auf ihren Posten, weil es in diesen Stäben nicht nur um Libyen gehe, sondern um den „Grundbetrieb“ des Bündnisses.

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