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Libyen : Deutschland zu militärischem Hilfseinsatz bereit

  • Aktualisiert am

Übung der EU-Battlegroup: Feldjäger im Einsatz Bild: picture-alliance/ dpa

Die Bundeswehr ist bereit: Sie soll einen EU-Einsatz für humanitäre Hilfe in Libyen militärisch unterstützen. Der Einsatz von etwa tausend deutschen Soldaten mit der sogenannten EU-Battlegroup bedürfte eines Bundestagsmandates.

          Die Bundeswehr stellt sich darauf ein, einen EU-Einsatz für humanitäre Hilfe in Libyen zu unterstützen. Wenn es eine solche Bitte der Vereinten Nationen an die Europäische Union gebe, werde die Bundeswehr die militärischen Maßnahmen unterstützen, hieß es am Donnerstag. Die Vereinten Nationen forderten eine sofortige Feuerpause in der heftig umkämpften libyschen Stadt Misrata. Dies sei nötig, um Verletzte zu versorgen und Zivilisten die Flucht zu ermöglichen.

          In der Bundesregierung wird an den Einsatz eines Krisenreaktionsverbands gedacht, der EU-Battlegroup. An diesem - halbjährlich wechselnden - Kontingent ist Deutschland derzeit maßgeblich mit rund 1000 Soldaten beteiligt, nicht Infanteristen, sondern vor allem Spezialisten und Unterstützern: Stabssoldaten, Feldjägern, Sanitätern, Aufklärern und Pionieren. Unklar ist noch, ob auch Marineschiffe gebraucht werden - zum Transport von Gütern oder Personen, zur Absicherung von Transporten mit gecharterten Schiffen oder für Sanitätshilfe.

          Berlin rechnet mit baldiger Anfrage

          Die genaue Zusammensetzung eines Kontingentes, das nicht die gesamte Battlegroup umfassen muss, sondern „maßgeschneidert“ werden dürfte, hinge von dem Auftrag der UN ab. In Berlin wird damit gerechnet, dass diese Anfrage bald kommt, so dass sich die EU-Außenminister auf ihrem Treffen am kommenden Dienstag damit befassen könnten.

          Außenminister Westerwelle hatte schon am Mittwoch zu einer militärischen Absicherung eines humanitären Einsatzes in Libyen gesagt: „Für die Bundesregierung ist völlig klar, dass wir bei der humanitären Bewältigung der Folgen dieses Krieges unsere Verantwortung wahrnehmen werden. Berlin werde „den Menschen, die jetzt leiden, humanitär beistehen. Das haben die europäischen Außenminister im letzten Monat vereinbart“. Ein Einsatz der Bundeswehr bedürfte eines Bundestagsmandates. Die Verteidigungs-Sprecher von SPD und Grünen, Arnold und Nouripour, signalisierten, einem solchen Mandat zuzustimmen, sollte die Bundesregierung das vorlegen.

          Mission „Eufor Libya“

          Bei der EU war bis Donnerstagnachmittag keine Anfrage der UN nach militärischem Schutz für Hilfslieferungen nach Libyen eingegangen. Die EU hatte eine entsprechende Operation in den vergangenen Wochen vorbereitet und sich bereit erklärt, auf Bitten des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) tätig zu werden. Die Soldaten der Mission, die „Eufor Libya“ heißen soll, würden dann den Auftrag erhalten, Hilfsorganisationen zu unterstützen und Vertriebene zu schützen, auch bei der Ausreise.

          Zum Kommandeur wurde der italienische Konteradmiral Claudio Gaudiosi ernannt, der die Operation von Rom aus führen würde, sollte sie zustande kommen. Diplomaten in Brüssel berichteten, es seien noch weitere Vorbereitungen nötig, wie die Erstellung eines Operationsplans und eine Truppenstellerkonferenz. Am Donnerstag war nicht absehbar, welche EU-Staaten sich beteiligen würden.

          Vereinte Nationen fordern Feuerpause

          Die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sagte in New York, die Lage in Misrata sei „kritisch für eine große Zahl von Menschen, die sofort Lebensmittel, sauberes Wasser und medizinische Nothilfe brauchen“. UN-Hilfslieferungen für Misrata stünden bereit. In der von Rebellen gehaltenen Stadt Misrata leben rund 300.000 Personen.

          Bei den Angriffen der Truppen Gaddafis wurden in den vergangenen Wochen nach Angaben von Augenzeugen Hunderte Menschen getötet. Im Hafen von Benghasi, der Hochburg der Rebellen, lagen am Donnerstag mehrere Versorgungsschiffe für Misrata, um bei einer Beruhigung der Lage sofort auszulaufen.

          Die amerikanische Regierung wies derweil den Brief des libyschen Diktators Muammar al Gaddafi an Präsident Barack Obama als bedeutungslos zurück. Gaddafi hatte in dem Schreiben ein Ende des „ungerechten Krieges“ gegen sein Land gefordert, Obama jedoch trotz des bei alliierten Luftangriffen auf Stellungen des Regimes angerichteten Schadens versichert, er werde „immer unser Sohn bleiben“. (Siehe auch: Libyen: Gaddafi schreibt an Obama )

          Außenministerin Hillary Clinton bekräftigte, die Luftangriffe der Nato und ihrer arabischen Verbündeten würden so lange fortgesetzt, bis Gaddafi zurücktrete und Libyen verlasse.

          Die Nato dementierte derweil, dass sie für einen Brand auf einem Ölfeld nördlich von Sarir verantwortlich sei, wie es das Gaddafi-Regime behauptet hatte. Der veranwortliche Kommandeur Bouchard teilte mit, die Allianz habe dort keine Luftangriffe vorgenommen, da Gaddafis Truppen in der Gegend keine Bedrohung für Zivilisten dargestellt hätten. „Verantwortlich für dieses Feuer ist einzig das Gaddafi-Regime, und wir wissen, dass er die Öllieferung nach Tobruk stören will“, hieß es in der Mitteilung des Generals.

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