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Libyen : 100.000 Menschen auf der Flucht

  • Aktualisiert am

In Libyen lebende Ägypter warten auf ihre Ausreise nahe des Grenzübergangs Ras Jdir. Bild: dpa

Nach Angaben der EU-Kommission sind bislang 100.000 Menschen aus Libyen geflohen, meist auf dem Landweg in Richtung Tunesien und Ägypten. Die EU stellte unterdessen drei Millionen Euro für Soforthilfe zur Verfügung.

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          Die EU-Kommission hat am Montag Zahlen über Flüchtlinge in Libyen veröffentlicht, die auf erhebliche Wanderungsbewegungen in dem Land schließen lassen. Die für humanitäre Hilfe zuständige Kommissarin Kristalina Georgiewa sagte, etwa 100.000 Menschen seien geflohen, meist auf dem Landweg in Richtung Tunesien und Ägypten.

          Die Lage habe sich in den vergangenen Tagen erheblich verschlechtert. Sie habe drei Millionen Euro für Soforthilfe zur Verfügung gestellt, die vor allem für die medizinische Betreuung gedacht seien. Die Kommissarin sagte, kündigte an, es werde weitere finanzielle Unterstützung aus der Kommission geben.

          Die Internationale Organisation für Migration habe den Finanzbedarf auf elf Millionen Dollar geschätzt, was aber wahrscheinlich noch einmal geändert werde. Am besten könne derzeit der libysche Rote Halbmond helfen, außerdem die Halbmond-Verbände in Tunesien und Ägypten. Die EU stelle außer medizinischer Hilfe Zelte, Decken und Lebensmittel zur Verfügung. Die Kommissarin sagte, es lägen nur ungenaue Erkenntnisse darüber vor, wie viele Personen bei den Auseinandersetzungen in Libyen getötet worden seien. Es seien sicher mehr als 1000, manche sprächen sogar von mehr als 2000 Todesopfern. Viele Menschen seien auch verwundet worden.

          Libysche, ägyptische, tunesische und indische Flüchtlinge versuchen den Sicherheitskräften des alten Regimes auszuweichen, um nach Tunesien übertreten zu können.

          Von 650 EU-Bürgern liegen noch Bitten um eine Hilfe bei der Ausreise vor

          Die Zahl der in Libyen lebenden Ausländer bezifferte Frau Georgieva auf 1,5 Millionen. Es sei wahrscheinlich, dass viele von ihnen fliehen werden. Derzeit versuchten sie vor allem, das Land über die Grenzen zu Tunesien und Ägypten zu verlassen. An den Südgrenzen der EU, in Italien, Malta oder Griechenland, seien bisher nur wenige Flüchtlinge aus Libyen angekommen, die nicht Staatsbürger eines EU-Landes waren. Es sei aber möglich, dass es zu noch größeren Unruhen oder einem Bürgerkrieg komme. Dann müssten auch andere Staaten den Flüchtlingen Schutz gewähren.

          Frau Georgiewa teilte mit, dass ein erheblicher Teil der etwa 10 000 Europäer, die sich in Libyen aufhielten, das Land mittlerweile verlassen konnten. Nur noch von 650 EU-Bürgern lägen Bitten um eine Hilfe bei der Ausreise vor. Viele von ihnen befänden sich allerdings an schwer zugänglichen Orten. Die Kommissarin lobte die Zusammenarbeit der einzelnen EU-Mitgliedstaaten und der EU-Institutionen bei der Heimholung der EU-Staatsangehörigen.

          „Alle Möglichkeiten werden in Erwägung gezogen“

          Die etwa 50 deutsche Staatsangehörigen, die sich noch in Libyen befinden, sollen möglichst außer Landes gebracht werden, wenn sie es wollen. „Dabei werden alle Möglichkeiten in Erwägung gezogen: Der Landweg, der Seeweg und der Luftweg“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Am Montag seien weitere Deutsche bei der Ausreise unterstützt worden, hieß es weiter; von Militärflügen war diesmal nicht die Rede.

          Am Samstag hatten zwei „Transall“-Flugzeuge der Bundeswehr 132 Personen aus dem Land gebracht, darunter 22 Deutsche. Die Flugzeuge starteten und landeten bei der „Operation Pegasus“ auf Kreta; sie hatten die Flüchtlinge von einem Standort des deutschen Erdöl-Produzenten Wintershall in der libyschen Wüste südöstlich von der Hauptstadt Tripolis aufgenommen. Bewaffnete Fallschirmjäger haben das Flugzeug am Boden gesichert. Während des - nicht offiziell angemeldeten - Fluges über Libyen gab es keine Sicherung, wie es in der Bundeswehr hieß.

          Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen wurden von Außenminister Westerwelle (FDP) vor und nach der Operation ins Bild gesetzt. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz verlangt bei Gefahr im Verzuge oder Rettungsoperationen keine vorherige Billigung, sondern nur eine angemessene Unterrichtung des Bundestags. Der Sprecher Westerwelles sagte, eine förmliche nachträgliche Billigung der Transall-Einsätze durch den Bundestag sei nicht notwendig, da es sich um einen „gesicherten Evakuierungseinsatz mit humanitärer Zielsetzung“ gehandelt habe. Schusswaffen seien nicht zum Einsatz gekommen.

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