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Lage in Syrien : UN spricht von Genozid wie in Ruanda

  • Aktualisiert am

Ein Kämpfer der Freien Syrischen Armee in der Stadt Aleppo Bild: dpa

Beim Konflikt in Syrien sind seit Beginn des Aufstands nach UN-Angaben mehr als 100.000 Menschen getötet worden, Millionen sind auf der Flucht. UN-Flüchtlingskommissar António Guterres zieht einen Vergleich zu Ruanda.

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          Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen António Guterres hat den syrischen Bürgerkrieg mit dem Völkermord in Ruanda verglichen. Ein Drittel der vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR registrierten 1,8 Millionen syrischen Flüchtlinge hätten das Land seit Beginn dieses Jahres verlassen. „Einen so erschreckend raschen Anstieg der Flüchtlingszahlen haben wir seit dem Genozid in Ruanda vor etwa zwanzig Jahren nicht gesehen“, sagte Guterres vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Monatlich werden nach seinen Worten in Syrien 5000 Menschen getötet. Täglich würden 6000 Syrer in die Nachbarländer oder innerhalb des Landes fliehen, sagte Guterres. In Ruanda waren 1994 rund 800.000 Menschen umgebracht worden. Seit Beginn des Aufstands gegen das Regime von Baschar al Assad im März 2011 sind nach UN-Angaben fast 100.000 Menschen getötet worden. Die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sagte vor dem UN-Sicherheitsrat, zwei Millionen Menschen seien über die Grenzen geflohen, vier Millionen befänden sich innerhalb Syriens auf der Flucht. „Wir sehen nicht nur die Zerstörung eines Landes, sondern auch seines Volkes.“

          Im Libanon, wo inzwischen fast eine Million Syrer leben, wurde am Mittwoch ein ranghoher Funktionär des Assad-Regimes getötet. Zwei Männer, ein Syrer und ein Libanese, wurden verhaftet, nachdem Muhammad Dschammo, Mitglied der syrischen Baath-Partei und Direktor der politischen Abteilung der Weltorganisation für arabische Migranten, in seiner Wohnung in der Nähe der südlibanesischen Stadt Sidon mit mehreren Dutzend Kopfschüssen getötet wurde. Am Dienstag waren Bomben neben zwei Wagen der schiitischen Hizbullah im Ostlibanon nahe der syrischen Grenze explodiert. Danach beschossen Unbekannte die Fahrzeuge; vier Mitglieder der Hizbullah wurden verletzt. Es war der dritte Angriff auf die eng mit dem Assad-Regime verbündete Hizbullah seit Mai.

          Frauen und Kinder in einem Flüchtlingslager in der syrischen Stadt Azaz

          Der britische Außenminister William Hague bezeichnete derweil Berichte als „nicht korrekt“, nach denen sich die Londoner Regierung gegen Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen entschieden habe. Vor einer Gruppe von Unterhausabgeordneten sagte Hague, die Entscheidung sei noch nicht gefallen, und keine Option sei bislang ausgeschlossen. Anfang der Woche hatten mehrere Zeitungen gemeldet, dass die britische Militärführung den Premierminister vor Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet gewarnt habe. Auch von der Einrichtung einer Flugverbotszone sei abgeraten worden, hatte es geheißen. Zudem könne sich die Regierung keiner Mehrheit im Unterhaus für ein verstärktes Engagement in Syrien sicher sein.

          Hague erläuterte vor den Parlamentariern, dass nur dann Waffen geliefert werden könnten, wenn man einen „sehr hohen Grad an Zuversicht“ habe, dass sie in die richtigen Hände gerieten. Dazu müsste man auch über die Kommandostrukturen der Gruppen Bescheid wissen, die man beliefere. Der Labour-Abgeordnete und „Schattenaußenminister“ Douglas Alexander sagte der Zeitung „Daily Telegraph“, Hagues jüngste Äußerungen würden die „Verwirrung“ der Regierung und ihrer Syrienpolitik bestätigen. Er bekräftigte den Anspruch des Unterhauses auf Mitsprache in dieser Frage.

          Auf den südlichen Golanhöhen gerieten unterdessen am Dienstagabend israelische Soldaten unter syrischen Beschuss. Die Soldaten suchten nach Presseberichten nach zwei verdächtigen Männern, die zuvor in einem leerstehenden Außenposten der Armee gesehen worden waren. Die mutmaßlichen Rebellen, denen möglicherweise das Feuer der syrischen Armee galt, wurden nicht gefunden. Niemand wurde verletzt. In der Nähe von Quneitra gingen am Dienstag rund 20 Granaten nieder. Die meisten von ihnen auf der syrischen Seite der Waffenstillstandslinie.

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