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Lage in Syrien : Arabische Liga wirft Assad Eskalation vor

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Assad hatte mit dem Einsatz der Beobachter, die sich einen Monat lang unter Aufsicht seines Regimes bewegten, vor allem Zeit gewonnen und die drohende Verabschiedung von Wirtschaftssanktionen aufschieben können. Mehrere Beobachter hatten sich bereits von dem Einsatz zurückgezogen und dem Assad-Regime Täuschung vorgeworfen. Dem Leiter der Mission, dem vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag als Kriegsverbrecher gesuchten früheren sudanesischen Geheimdienstchef Muhammad al Dabbi, war vorgeworfen worden, die syrischen Sicherheitskräfte zu decken und Geheimtreffen mit syrischen Geheimdienstmitarbeitern abzuhalten.

Heftige Gefechte in Duma

Nach Berichten von Nachrichtenagenturen und ausländischen Fernsehsendern kam es am Samstag und Sonntag zu heftigen Gefechten in Duma, einer Vorstadt von Damaskus. Nach Angaben der Opposition setzten die Truppen des Regimes dabei auch Panzer ein. Die staatliche Agentur Sana meldete, „Terroristen“ hätten in der Nähe von Duma einen Militärbus überfallen und sieben Soldaten getötet.

Am Freitagnachmittag hatte Marokko den Entwurf arabischer und europäischer Staaten für eine neue Syrien-Resolution in den UN-Sicherheitsrat eingebracht. Die russische Seite machte daraufhin deutlich, dass der Entwurf mehrere „rote Linien“ Moskaus überschreite. Russland, dessen eigener Entwurf nach Ansicht westlicher Staaten zu zahm in seiner Kritik am Assad-Regime ist, zeigte sich zu Textverhandlungen bereit, verlangt aber weitreichende Änderungen.

So fordert der Entwurf gemäß der Entscheidung der Arabischen Liga Assad dazu auf, die Macht seinem Stellvertreter zu übergeben, worin Russland eine unangemessene ausländische Einmischung in innere Angelegenheiten sieht. Ferner wollten die Europäer und Araber alle Staaten „ermuntern“, sich den „Maßnahmen“ der Arabischen Liga anzuschließen – also Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Schließlich stößt sich Moskau an einer Formulierung, in welcher die Mitgliedstaaten unverbindlich aufgefordert werden, Waffenlieferungen an Syrien zu unterbinden. Russland liefert Syrien weiterhin Munition und hat dem Assad-Regime vorige Woche überdies eine Lieferung von Kampfflugzeugen zugesagt.

Sieben Iraner festgenommen

Unterdessen sagte der stellvertretende Kommandeur der vor allem aus Deserteuren bestehenden „Freien Syrischen Armee“, Malek al Kurdi, der arabischen Zeitung „Al Sharq al Awsat“, die Faruq-Brigade habe nach einem Feuergefecht sieben Iraner in der Protesthochburg Homs festgenommen, fünf Militärexperten der Revolutionsgarden und zwei Zivilisten. Die Männer seien mit bewaffneter Eskorte unterwegs und an der Niederschlagung der Proteste beteiligt gewesen.

Die Freie Syrische Armee verbreitete ein Video, in dem ein Gefangener in persischer Sprache bestätigt, zu den Revolutionsgarden zu gehören und unter dem Befehl des syrischen Luftwaffengeheimdienstes in Homs gestanden zu haben. Die syrische Opposition wirft Iran und auch der verbündeten libanesischen Hizbullah vor, die Niederschlagung der Proteste gegen das Assad-Regime zu unterstützen. Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna hatte am Donnerstag über eine Entführung von elf Pilgern in Syrien durch Unbekannte berichtet.

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