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Kurden im Irak : Die historische Chance

Eine Flagge gibt es schon: Türkische Kurden feiern in Kirkuk im März das persische Neujahr Bild: dpa

Vor einem Jahrhundert ließ die Staatengemeinschaft den Plan eines Staates für die Kurden fallen. Nun ist die Chance dafür wegen des Konflikte im Irak so gut wie selten zuvor.

          Die Zeit läuft für die Kurden. Knapp ein Jahrhundert nachdem die Staatengemeinschaft den Plan zur Gründung eines kurdischen Staats hatte fallenlassen, stehen die Kurden nahe wie nie vor der Erfüllung ihres Traums. Die Sieger des Ersten Weltkriegs hatten ihnen im Friedensvertrag von Sèvres 1920 einen Staat versprochen, rückten davon aber ab. Danach geschah bis zum irakischen Einmarsch in Kuweit nichts. Die UN-Resolution 688 vom 5. April 1991, die eine Flugverbotszone über dem Nordirak einrichtete, legte dann den Grundstein für eine faktische Autonomie der drei Kurdenprovinzen Arbil, Dohuk und Sulaimanija vom Restirak. Seit dem Sturz Saddam Husseins im April 2003 bauten sie diese Autonomie aus, vor der Ausrufung eines unabhängigen Staates schreckten sie indessen zurück.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Seit zwei Monaten bietet sich den Kurden nun eine historische Chance. Katalysatoren sind eine schwache Zentralregierung in Bagdad, die Offensive des Islamischen Staates und die Kontrolle der Kurden über Kirkuk und andere umstrittene Gebiete. So hat der amtierende Ministerpräsident Nuri al Maliki am Montag die innenpolitische Krise in Bagdad weiter verschärft, als er Panzer um den Amtssitz des Präsidenten Fuad Massum auffahren ließ, weil ihn der nicht mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt hat. Dabei hatte der Schiite Maliki mit seiner Weigerung, die sunnitischen Araber als gleichberechtigte Bürger zu behandeln, bereits viele von diesen in die Arme des Islamischen Staates getrieben.

          Die kurdische Regionalregierung nutzt das Vakuum, um die Vorbereitungen für eine Unabhängigkeit zu forcieren. Ein wichtiges Datum war der 12. Juni, als die kurdischen Peschmerga - drei Tage nach dem Fall von Mossul an den Islamischen Staat - Kirkuk einnahmen. Kirkuk ist für die Kurden „das Herz Kurdistans“; in der Vergangenheit war es das Ceterum censeo der kurdischen Politiker, dass es ohne Kirkuk keinen kurdischen Staat geben könne. Als die irakische Armee aus Furcht vor dem Islamischen Staat die Stadt verließ, rückten die Peschmerga ein.

          Einnahmen kommen aus dem Ölgeschäft

          Von Kirkuk aus kontrollieren sie nun weitere Gebiete, die noch zum Restirak gehören, die die Kurden aber für sich beanspruchen. Ende Juni erklärte Massud Barzani, der Präsident von Irakisch-Kurdistan, Kirkuk und Umgebung zu Teilen Kurdistans. Der Angriff des Islamischen Staates erreichte damit, was zuvor im politischen Prozess nicht möglich gewesen war. So schreibt Artikel 140 der irakischen Verfassung ein Referendum über den Verbleib von Kirkuk vor; die irakische Regierung hat dieses - wohl wissend, was das Ergebnis sein würde - nie angesetzt.

          Fünf Tage nach der Einnahme von Kirkuk erklärte der kurdische Ölminister Ashti Hawrami, dass eine Verbindung von den großen Ölfeldern Kirkuks zu der Pipeline hergestellt worden sei, die von Irakisch-Kurdistan über die Türkei an den Verladehafen Ceyhan führt. Kurz darauf verließen die ersten zwei Tanker mit kurdischem Öl Ceyhan. Die irakische Verfassung schreibt vor, dass Kurdistan von allen Öl- und Gaserlösen des Iraks 17 Prozent zustehen. Überwiesen wurden zuletzt aber nur noch 11 Prozent. Indem Kurdistan nun auf eigene Rechnung Öl ausführt, wird es von Bagdad finanziell unabhängig.

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