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Konflikt in Syrien : Eine Speerspitze für Ankara

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Auch Stoltenberg forderte eine politische Lösung. „Langfristig wird es nämlich dort keine militärische Lösung geben“, sagte er. Vorrangiges Ziel sei ein Ende der Kämpfe. Stoltenberg verwies jedoch, wie auch von der Leyen, auf eine schwere Hypothek: „Die Russen zielen nicht hauptsächlich auf den Islamischen Staat, sondern auf andere Oppositionsgruppen. Und sie unterstützen das Regime.“ Und dann wurde der Nato-Generalsekretär deutlicher: „Die Unterstützung des Regimes ist nämlich kein konstruktiver Beitrag zu eine friedliche und dauerhaften politischen Lösung in Syrien.“

Besonders irritiert zeigte sich in Brüssel die amerikanische Delegation über die russischen Militäraktionen über syrischem Luftraum. Dort waren sich amerikanische und russische Kampflugzeuge so nahe gekommen, dass die amerikanische Maschine ausweichen musste. „Sie und wir operieren im selben Luftraum“, hatte der amerikanischen Nato-Botschafter Douglas am Dienstag erläutert. Neben der 65 Nationen umfassenden und von den Vereinigten Staaten seit 2014 geführten militärischen Koalition gegen den IS gebe es jetzt eine zweite Koalition in Syrien. Sie bestehe aus dem Assad-Regime, Iran, Russland und gegebenenfalls auch dem Irak.

Nato-Eingreiftruppe in die Türkei?

Was bedeutet all das für die Türkei, das nach den Vereinigten Staaten über die größten Streitkräfte verfügende Nato-Land, das unmittelbar an Syrien und den Irak grenzt? Die Frage nach einer möglichen Entsendung von Streitkräften anderer Nato-Länder in die Türkei beantwortete Stoltenberg mit dem Hinweis darauf, dass die Allianz für die Sicherheit und Unversehrtheit aller seiner Mitglieder stehe.

Luftangriffe ausgeweitet : Eskalation in Syrien

Im Klartext hieß das, dass schon allein die Möglichkeit einer Entsendung von Truppen seine Wirkung auf Moskau nicht verfehlen werde. Nicht zuletzt deshalb habe die Nato bereits auf ihrem Gipfeltreffen in Wales im September 2014 beschlossen, die Zahl der Soldaten ihre Schnellen Eingreiftruppe (NRF) auf 40.000 Mann mehr zu verdoppeln und jene Speerspitze einzurichten. Die Allianz könne, „falls erforderlich“, nicht nur in den Osten der Allianz – in die nahe des ukrainischen Krisengebiets gelegen Staaten – sondern auch in den Süden schicken.

Stoltenberg erinnerte aber auch daran, dass die Nato sehr genau verfolge, dass Russland in Syrien „einige seiner modernsten Waffen“ erprobe. Die Nato selbst sei aber nicht Teil der Allianz gegen den IS. Zu ihre trügen zwar alle 28 Nato bei, die Operation stehe aber unter amerikanischer Führung. Angesichts der angespannten Lage im Nato-Land Türkei Syrien setzt die Allianz offenkundig auf die Möglichkeit militärischer Abschreckung. So sprach Stoltenberg denn auch von „zu 100 Prozent bestehenden und felsenfesten Sicherheitsgarantien“ - die es im Übrigen nicht nur für die Türkei, sondern alle 28 Nato-Partner gebe.

Forderungen nach einem längeren Verbleib der von Nato-Partnern in der Türkei stationierten Patriot-Flugabwehrsysteme wies der Generalsekretär mit dem Hinweis zurück, sie seien dort aus anderen Gründen als der jetzt entstandenen neuen Bedrohung im Syrien-Konflikt aufgestellt worden. Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen bestätigte im Kreis ihrer Amtskollegen, dass die deutschen Patriot-Systeme bis Anfang 2016 aus der Türkei abgezogen werden sollten.

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