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Jemen und Tunesien : Arabische Dämmerung

Vor dem Bardo-Museum in Tunis: Das neue Sicherheitsgesetz wird voraussichtlich schärfer ausfallen als ursprünglich geplant. Bild: dpa

Der Schrecken von Sanaa und Tunis zeigt, dass der „Islamische Staat“ den Krieg in ganz Arabien will. Sein Expansionsdrang ist ungebremst.

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          Die Terroranschläge der vergangenen Woche bestätigen alle Befürchtungen, dass der arabischen Welt noch viele Jahre der Gewalt, der Krise und des Terrors bevorstehen. Ob es tatsächlich die „Ritter des Kalifats“ waren, die die Touristen in Tunis ermordeten, und ob wirklich der „Islamische Staat“ hinter dem Blutbad steckt, das in Sanaa angerichtet wurde, ist noch nicht abschließend geklärt. Doch die Botschaften der Terrororganisation waren eindeutig: Der „Islamische Staat“ will weiter expandieren.

          Der amerikanisch geführten Koalition mag es in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen sein, den Vormarsch der Terroristen in Syrien und im Irak zu stoppen. Doch diese Anstrengungen werden nicht ausreichen, um die Anziehungskraft der Islamisten einzudämmen. Abu Bakr al Bagdadi exportiert seine Ideologie in die ganze Region, auch wenn er geschwächt ist. Der Terror von Tunis und Sanaa zeigt außerdem, dass scheiternde Staaten ebenso betroffen sind wie die „Hoffnungsträger“. Tunesien und der Jemen stehen nach der „Arabellion“ an den jeweiligen Enden der Skala: Der Jemen ist gescheitert, Tunesien blickt nach vorn. Doch in beiden Ländern konnte der islamistische Extremismus Wurzeln schlagen und gedeihen – mit unterschiedlichen Folgen, aber ähnlichen Ursachen.

          Jemen: Anlass für düstere Prognosen

          Die Gewaltherrschaft der arabischen Sicherheitstechnokratien, ihr Nepotismus und die soziale Ungerechtigkeit haben in den vergangenen Jahrzehnten in der ganzen Region reichlich Stoff für Hassprediger angesammelt. Die Jemeniten und die Tunesier vertrieben nach ihrem Wutanfall ihre Diktatoren. Der Jemen versank im Chaos, wurde zum Schlachtfeld innerer Machtkämpfe, aber auch des iranisch-saudischen Konflikts und des sunnitisch-schiitischen Gegensatzes. Als sicherer Rückzugsort für Dschihadisten steht das Land für all die Probleme, die Anlass für düstere Prognosen bieten.

          In Tunesien siegte Bürgerpatriotismus über Machtwillen, wurde eine offene Debatte über die Rolle der Religion in Staat und Gesellschaft geführt, wurden demokratische Wahlen abgehalten. Die „Arabellion“ schien hier tatsächlich ein arabischer Frühling zu sein. Dennoch zogen etwa 3000 junge Dschihadisten auf die Schlachtfelder der Levante oder besuchten Trainingscamps in Libyen. Der Angriff auf das Nationalmuseum zeigt, wie zerbrechlich das Land noch immer ist. Präsident Béji Caïd Essebsi und die Regierung haben sich einem entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus verschrieben, und schon vor dem Anschlag hatte Sorge geherrscht, dass in diesem Kampf auch neugewonnene Freiheitsrechte geopfert werden könnten.

          Das neue Antiterrorgesetz, dessen Verabschiedung lange verschleppt worden war, könnte nun schärfer ausfallen, als es einer jungen Demokratie guttut. Seilschaften aus dem alten Sicherheitsestablishment wittern schon Morgenluft. Essebsis eindringlicher Appell an die Tunesier, in dieser Krise zusammenzustehen, ist nicht zuletzt ein Hinweis darauf, dass trotz des politischen Burgfriedens das Misstrauen und die Feindschaft zwischen den politischen Lagern noch lange nicht gewichen sind. Ebenso wenig wie das Misstrauen der frustrierten und perspektivlosen Jugend gegenüber den politischen Eliten.

          Die Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

          In die patriotischen Solidaritätsbekundungen mischen sich auch schon Schuldzuweisungen. Etwa an die Islamisten von Ennahda, die in ihrer Regierungszeit zuließen, dass die radikalen und militanten Islamisten immer stärker wurden. Sie sahen im Polizeiapparat die größere Gefahr als in den Salafisten, deren Umtrieben sie nur halbherzig entgegentraten. Die Versuche der Islamisten, ihre extremistischen Brüder einzuhegen, scheiterten ebenso wie die Versuche der Diktatur, den Islamismus einzukerkern. Selbst Essebsis eigene Schöpfung, die Regierungspartei Nidaa Tounes, wird von inneren Machtkämpfen erschüttert, seit die Galionsfigur in den Präsidentenpalast gezogen ist und anderen die Führung überließ – unter anderen seinem Sohn.

          Auch die neue Führung Tunesiens leidet darunter, dass sie der vernachlässigten jungen Generation von heute auf morgen keine Perspektive bieten kann, weder sozial noch wirtschaftlich. Gerecht geht es trotz fortschrittlicher Verfassung und freier Wahlen noch immer nicht zu in Tunesien. Die Glaubwürdigkeit des Demokratisierungsprojekts steht auf dem Spiel. Ob im Jemen oder in Tunesien – ohne eine wirkliche Teilhabe der Bevölkerung wird kein innerer Frieden einkehren, wird der Terrorismus weder besiegt noch eingedämmt werden können.

          Wenn es aber einen Staat im arabischen Raum gibt, der das schaffen könnte, dann ist es immer noch Tunesien. Die Sicherheitskräfte brauchen dafür dringend bessere Ausrüstung und bessere Ausbildung. Das Land braucht Investitionen, denn es steht ihm ein langer und harter Kampf gegen die Wirtschaftskrise bevor. Der Westen muss seine Ankündigungen wahr machen und den Tunesiern mit allen Mitteln in ihrem Kampf beistehen. Sonst erlischt selbst Tunesien als letzter Hoffnungsschimmer in der arabischen Dämmerung.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

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