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Putin und Obama : Syrien in New York

Ein Treffen auf höchster Ebene, doch ohne wirkliche Annäherung: Sergej Lawrow, John Kerry, Wladimir Putin und Barack Obama am späten Montagabend in New York Bild: Reuters

Man muss es immer wieder sagen: Es war Assad, der friedlichen Protest niederschlug, der Chemiewaffen und ballistische Raketen gegen die eigene Bevölkerung einsetzte. Er schuf das Chaos, in dem Dschihadisten „gedeihen“.

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          Die Paten des syrischen Regimes wollen den Krieg in der Levante als einen Großkonflikt mit dem islamistischen Terror definieren und so den Herrscher Assad als notwendigen Partner rehabilitieren. Doch in Syrien werden mehrere Kriege geführt, an denen viele Milizen und ausländische Akteure direkt oder indirekt beteiligt sind; das macht eine politisch-diplomatische Regelung ja so schwierig.

          Man muss es immer wieder sagen: Es war Assad, der friedlichen Protest niederschlug, der daraus einen Krieg gegen das eigene Volk machte, dabei sogar Chemiewaffen und ballistische Raketen einsetzte und so das Chaos schuf, in dem Dschihadisten „gedeihen“ konnten. So lange Assad diesen Krieg weiterführt, ist kein Ende der Flüchtlingskrise in Sicht.

          Die diplomatischen Bemühungen in New York sind natürlich zu begrüßen. Wenn deren Zweck aber allein darin bestehen sollte, Assad an der Macht zu halten, dann werden sich moderate Rebellen einem Neuanfang verweigern. Und auch im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird dauerhafter Erfolg ausbleiben – weil das Rekrutierungsreservoir nicht versiegen wird.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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