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Knesset : Israel will Schimpfwort „Nazi“ verbieten

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In Israel soll die Verwendung des Wortes „Nazi“ als Schimpfwort unter Strafe gestellt werden. Auch die „unangemessene“ Verwendung von Holocaust-Symbolen will das Parlament verbieten.

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          Das israelische Parlament plant ein Verbot von Nazi-Symbolen und -Vergleichen. Die Abgeordneten in Jerusalem verabschiedeten am Mittwoch in erster Lesung zwei Gesetze, die die unangemessene Verwendung von Holocaust-Symbolen oder die Verwendung des Wortes „Nazi“ als Schimpfwort unter Strafe stellen.

          Ultraorthodoxe Gruppen und radikale Siedler nutzten Nazi-Beschimpfungen wiederholt bei Demonstrationen. 2011 etwa protestierten Ultraorthodoxe in Uniformen, die denen von Gefangenen in NS-Konzentrationslagern ähnelten, gegen die Festnahme eines Mitstreiters. Diese Provokation hatte Forderung nach einem Verbot von Nazi-Symbolen laut werden lassen.

          Wie die Knesset mitteilte, stimmten 44 Abgeordnete für einen Entwurf, der die unangemessene Verwendung der Bezeichnung „Nazi“ mit einer Haftstrafe von bis zu sechs Monaten oder einer Geldstrafe von umgerechnet rund 21.000 Euro ahndet. 17 Abgeordnete stimmten dagegen und 12 enthielten sich der Stimme. Das zweite Gesetz, das die kommerzielle Verwendung von Symbolen verbietet, wenn diese die Erinnerung an den Holocaust verunglimpfen, wurde mit einer ähnlichen Mehrheit angenommen.

          Gegner des Verbots - vor allem linksgerichtete und ultraorthodoxe Abgeordnete - kritisierten eine Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Die Gesetze werden nun in einem Ausschuss weiter behandelt, drei weitere Lesungen sind notwendig, bevor sie in Kraft treten können.

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