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Einreise verweigert : Israel will Untersuchung zum Gaza-Krieg verhindern

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Viele Menschen im Gazastreifen leben noch immer in Behelfsunterkünften, weil ihre Häuser zerstört wurden. Bild: Reuters

Eine UN-Expertengruppe, die mögliche Verstöße gegen das Völkerrecht während des letzten Gaza-Kriegs untersuchen soll, darf nicht nach Israel einreisen. Die Kommission habe ihr Urteil sowieso schon gefällt, hieß es in Israel.

          Israel hat am Mittwoch einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise verweigert. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten, und sie werden nicht nach Israel einreisen“.

          In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen und wegen der „zwanghaften Feindschaft“ der Kommission gegen Israel getroffen worden. Diese strebe keine Untersuchung an, sondern formuliere „ihre Schlussfolgerungen bereits im Voraus". Das Komitee wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht William Schabas geleitet, dem Israel Voreingenommenheit vorwirft. Er hatte das Verhalten Israels im Nahostkonflikt in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert.

          Kriegsverbrechen beider Seiten werden untersucht

          Im Gaza-Krieg im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden. Der UN-Menschenrechtsrat entschied am 23. Juli in einer Sondersitzung, mögliche Kriegsverbrechen beider Seiten zu untersuchen. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte ermitteln. Schon damals machte Israel seine Vorbehalte deutlich.

          Der Bericht der Kommission soll im März 2015 vorliegen.

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