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Israel : Pendeldiplomatie

Auf dem Weg ins Westjordanland: Der amerikanische Außenminister John Kerry eröffnete neue Verhandlungsperspektiven. Bild: REUTERS

Dass Israelis und Palästinenser überhaupt wieder miteinander reden, ist schon ein kleines Wunder. Vollbracht hat es der amerikanische Außenminister Kerry. In den neuen Gesprächen soll einiges anders laufen bisher - angefangen bei den Verhandlungsführern.

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          Als nur noch die wenigsten damit gerechnet hatten, gelang dem amerikanischen Außenminister John Kerry ein kleines Wunder: Er brachte Israel und die Palästinenser dazu, sich zur Wiederaufnahme von Verhandlungen zu verpflichten, die zu einem Frieden führen sollen. Noch in dieser Woche sollen sie in Washington beginnen und hinter verschlossenen Türen viele Monate dauern. Anders als seine Vorgängerin Hillary Clinton zelebrierte Kerry seine Pendeldiplomatie nicht in einer medialen Schau. Er dämpfte im Gegenteil die Erwartungen und lockte seine Gesprächspartner mit geschickt formulierten Angeboten.

          Die Chancen, dass diese Verhandlungen ein greifbares Ergebnis produzieren werden, stehen nicht schlecht. Vieles soll anders als in früheren Verhandlungsrunden angepackt werden. In Washington werden sich nicht Israels Ministerpräsident Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas gegenübersitzen, sondern zwei Unterhändler, die sich und das Geschäft des Verhandelns kennen - die israelische Justizministerin Livni und der Palästinenser Erekat. Sie werden nicht durch die Vorgabe belastet sein, „den“ endgültigen Friedensvertrag mit den dann gültigen Grenzen auszuhandeln, sondern lediglich Schritte dahin. Livni und Erekat müssen dann zu Hause die Hardliner überzeugen.

          Die Grenze steht faktisch fest

          Für den Palästinenser Erekat wird das leichter. Denn die Hamas, die Verhandlungen mit Israel ablehnt, ist durch den Putsch in Ägypten geschwächt. Am Ende der Verhandlungen will Israel die Anerkennung seines Staats, und die Palästinenser wollen endlich ihren Staat - und den in den Grenzen vor Ausbruch des Kriegs von 1967. Beides ist so unwahrscheinlich nicht, auch wenn Israel die genauen Grenzen von 1967 nicht akzeptieren wird. Unweit dieser Grenze verlaufen aber der Stacheldrahtzaun und die Betonmauer, die Israel seit der Intifada des Jahres 2000 zu seiner Sicherheit errichtet hat. Sie sind faktisch die künftige Grenze Israels.

          Kerrys Pendeldiplomatie hat gezeigt, dass im Nahen Osten eine Arbeitsteilung zwischen Amerika und Europa allen hilft. Europa gelang mit seinen Förderrichtlinien, was die Vereinigten Staaten aus innenpolitischen Gründen nicht tun können: die Asymmetrie zwischen den Konfliktparteien - wenn auch nur ein klein wenig - zugunsten der Palästinenser zu verschieben. Das hat Abbas gestärkt, und der steckte seine Maximalforderungen zurück. Auch deshalb hatte Kerry Erfolg.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

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