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Kampf gegen Terrormiliz : IS zum Rückzug gezwungen

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Truppen der irakischen Regierung auf dem Vormarsch auf die Stadt Ramadi. Die Anti-IS-Koalition kann deutliche Geländegewinne verzeichnen. Bild: AFP

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ verliert weiter an Boden. Angaben des Pentagon zufolge habe die Anti-IS-Koalition fast die Hälfe des IS-Gebiets im Irak zurückerobert. In Libyen will man mit Waffenlieferungen die Wende erreichen.

          Die Anti-IS-Koalition hat nach Angaben des Pentagon 45 Prozent des einst von der Terrormiliz Islamsischer Staat im Irak gehaltenen Territoriums zurückerobert. Das sagte Pentagon-Sprecher Peter Cook am Montag in Washington. In Syrien betrage der zurückgewonnene Anteil zwischen 16 und 20 Prozent, sagte Cook.

          Zuvor hatte bereits der Sonderbeauftragte von Präsident Barack Obama für die IS-Bekämpfung, Brett McGurk, erklärt, der IS sei auf dem Rückzug. Der Krieg werde auch diplomatisch geführt. Der IS habe große Teile seiner Ölreserven und seiner Bargeldbestände eingebüßt. McGurk wies zudem auf die Wichtigkeit eines Endes der Kämpfe zwischen dem Regime des syrischen Machthabers Baschar Assad und der moderaten Opposition hin. Diese Opposition könne den Islamischen Staat nicht bekämpfen, solange sie sich im Krieg mit der Regierung in Damaskus befinde.

          Die radikalsunnitische Organisation hatte im Sommer 2014 weite Regionen des Irak und Syriens erobert; im Irak stießen die IS-Kämpfer auf wenig Widerstand der Sicherheitskräfte, in Syrien nutzten sie das durch den Bürgerkrieg entstandene Chaos aus. In den von ihnen eroberten Gebieten riefen sie ein Kalifat aus und verübten Gräuel an der Zivilbevölkerung.

          Seit August 2014 bekämpft eine von den Vereinigten Staaten geführte internationale Koalition den IS mit Luftangriffen und indem sie örtliche Milizen für den Kampf gegen die islamischen Extremisten ausbildet. Im Irak hat der IS noch die Städte Mossul und Falludscha unter seiner Kontrolle, in Syrien herrscht die Organisation in der Stadt Raka.

          Waffen sollen Libyens Einheitsregierung stärken

          Unterdessen setzt die internationale Gemeinschaft in Libyen nun auch auf Waffenlieferungen für die Einheitsregierungen, um diese im Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Einen solchen Schritt kündigte Amerikas Außenminister John Kerry am Montag nach einem Treffen mit Spitzendiplomaten aus 21 Ländern an. Danach solle es Ausnahmen vom UN-Waffenembargo gegen das nordafrikanische Land geben. „Wir reden nicht von einer internationalen Intervention. Wir reden von Hilfe bei Training und Ausrüstung“, sagte der Chef der neuen libyschen Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch.

          Ziel ist eine Stabilisierung des seit Jahren durch Machtkämpfe zerrissenen Landes. Libyen hat sich zu einer wichtigen Basis für die Terrormiliz Islamischer Staat entwickelt und spielt eine zentrale Rolle in der Flüchtlingskrise.

          „Es herrscht Einsicht bei allen, trotz aller Unterschiede, dass eine neue Regierung auch loyale Sicherheitskräfte braucht“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem Treffen in Wien. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise meinte Steinmeier, viele Länder seien bereit, beim Neuaufbau einer libyschen Küstenwache zu helfen. Nun solle auch versucht werden, die Regierung in Tobruk unter General Chalifa Haftar zur Kooperation zu bewegen.

          Kerry: Das ist der einzige Weg gegen den Terror

          Die 21 Länder einigten sich auch darauf, die humanitäre Hilfe zu verstärken und das Land beim Aufbau staatlicher Institutionen zu unterstützen. „Es ist der einzige Weg, um mit der nötigen Einigkeit gegen den IS und andere Extremisten vorzugehen“, sagte Kerry. Die internationale Gemeinschaft werde sicherstellen, dass die gelieferten Waffen nicht in die falschen Hände fielen. „Es ist eine heikle Balance“, meinte der amerikanische Chefdiplomat.

          In Libyen liefern sich seit dem dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi 2011 rivalisierende Gruppierungen und Extremisten Machtkämpfe. In Teilen des Landes konnte sich die Terrormiliz IS etablieren und ihren stärksten Ableger außerhalb Syriens und des Iraks aufbauen.

          Zudem machen in Libyen Schlepperbanden mit Flüchtlingen Geschäfte. Im vergangenen Jahr kamen über die sogenannte zentrale Mittelmeerroute mehr als 150.000 Migranten in die EU.

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