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Kampf gegen IS im Nordirak : Bundeswehr soll auch irakische Soldaten ausbilden

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Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundeswehr Trainingscenter in Hammelburg Bild: AFP

Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) prüft Möglichkeiten, wie Deutschland sich stärker gegen den IS im Nordirak einsetzen könnte. Auch militärische Maßnahmen werden erwogen.

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          Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erwägt Deutschland, sein Engagement im Nordirak deutlich auszuweiten. Geprüft werde unter anderem der Aufbau eines militärischen Ausbildungszentrums der Bundeswehr in
          der Kurden-Hauptstadt Erbil und die Ausbildung irakischer Streitkräfte zusammen mit anderen Ländern, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Samstag.

          Bei den kurdischen Peschmerga-Kämpfern gehe es unter anderem um Beratung zur Minenabwehr und die Schulung von Sanitätern. Darüber hinaus gebe es Überlegungen, auch irakische Soldaten für den Kampf gegen die IS-Milizen auszubilden - aber nur zusammen mit anderen Ländern und dies vielleicht auch in einem Drittland.Die Bundesregierung will ihr Engagement gegen die Terrormiliz IS im Nordirak deutlich ausweiten. Geprüft werden unter anderem der Aufbau eines militärischen Ausbildungszentrums der Bundeswehr in Erbil, Hilfe bei der Ausbildung der von Bagdad geführten irakischen Streitkräfte und eine Entsendung zusätzlicher Offiziere in Führungsstäbe.

          Umfassendes Training der Kämpfer geplant

          Die Vereinigten Staaten hatten die Verbündeten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) diese Woche um ein stärkeres Engagement gebeten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe am Rande eines Kabinettstreffens unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier über die Pläne gesprochen. „Alle Überlegungen bedürfen der weiteren Abstimmungen mit den Partnern und befinden sich in einem sehr frühen Stadium“, machte die Sprecherin deutlich. Eine Unterstützung des Luftkampfes stehe weiterhin nicht zur Debatte.

          Die Bundeswehr liefert bereits jetzt Waffen an die kurdischen Peschmerga und unterweist sie in der Bedienung der Waffen. Dazu sind insgesamt 13 Bundeswehrsoldaten in Erbil stationiert, unter ihnen sechs Fallschirmjäger zur Ausbildung. Nun wird ein umfassendes Training kurdischer, aber auch christlicher und jesidischer Kämpfer im Nordirak geprüft.

          Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte für die geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Irak ein Mandat des Bundestags. „Selbst wenn der Einsatz in einem absolut gesicherten Umfeld stattfindet, sollte der Bundestag ein formelles Mandat beschließen“, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Arnold verwies dabei auf einen vergleichbaren Einsatz zur Ausbildung der malischen Armee, dem der Bundestag im Februar 2013 ebenfalls ein Mandat erteilt hatte.

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