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Iran und Amerika : Ein historisches Treffen

  • -Aktualisiert am

John Kerry und Dschawad Zarif bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag in New York Bild: AP

Die Außenminister Kerry und Zarif kommen zusammen und schütteln sich die Hände. Es ist der ranghöchste amerikanisch-iranische Kontakt seit 1979. Der Sicherheitsrat einigt sich derweil auf den Entwurf einer Syrien-Resolution.

          Im 24. Stockwerk des Waldorf Astoria bricht sich am späten Donnerstagabend fast so etwas wie Wochenendstimmung Bahn. Noch ist die Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit ihren täglich Dutzenden Nebenkonferenzen und bilateralen Treffen zwar für die Mitarbeiter des amerikanischen Außenministeriums nicht vorbei, die in dem New Yorker Hotel ihr Hauptquartier aufgeschlagen haben. Aber ihr Minister John Kerry hat eben Geschichte geschrieben, als er dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif zu Beginn eines Ministertreffens zum Atomstreit die Hand schüttelte und am Ende gemäß einem sorgsam vorbereiteten diplomatischen Drehbuch dem Kollegen vorschlug, sich in ein Nebenzimmer zurückzuziehen. 

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Etwa eine halbe Stunde lang sprachen die Minister im UN-Hauptquartier miteinander, ganz allein – Zarif, der lange Zeit in New York gelebt hat, spricht perfektes Englisch. Im 24. Stock des Waldorf Astoria wurde sogleich bestätigt: Dies war der höchste formelle und direkte amerikanisch-iranische Kontakt seit dem Abbruch der Beziehungen 1979.

          Da wurde es schon fast zur Nebensache, dass ein weiteres Treffen Kerrys mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Minuten vorher den letzten Stolperstein auf dem Weg zur ersten Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats aus dem Weg geräumt hatte. Der Text, der Syrien zur Vernichtung seiner Chemiewaffen bis Mitte 2014 verpflichtet, ist zwar etwas Konkreteres als der „neue Ton“ und die „frische Energie“ in den Iran-Gesprächen, die Kerry am Abend ebenso preist wie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton oder der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. Doch bei Lichte betrachtet bleibt sie weit hinter den ursprünglichen Forderungen Washingtons und seiner westlichen Partner zurück.

          Eine „verbindliche“ Resolution

          Wenn der syrische Machthaber Baschar al Assad den ehrgeizigen Abrüstungsplan hintertreiben sollte, den die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) möglichst noch an diesem Freitag beschließen soll, wird er nicht automatisch mit Sanktionen oder gar Militärschlägen bestraft. Vielmehr besagt die Resolution nur, dass derlei Maßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta „erwogen“ werden können – wozu dann aber eine neue Resolution nötig wäre. Weder wird der Sicherheitsrat, wenn er kurz nach dem OPCW-Beschluss über den Text abstimmt, dem Assad-Regime die Schuld an den Nervengas-Angriffen vom 21. August geben, noch den Internationalen Strafgerichtshof einschalten. Die Vertreter der amerikanischen Regierung müssen sich deshalb arg verrenken, um das Dokument trotzdem als Erfolg zu preisen.

          Weil der Rat in der Resolution den Einsatz von Chemiewaffen erstmals als Gefahr für den Weltfrieden bezeichnen dürfte, jubelte UN-Botschafterin Samantha Power, es gebe nun eine „neue Norm“ – eine „Norm“ freilich, welche dem Weißen Haus noch vor wenigen Wochen etabliert genug schien, um damit Militärschläge zu legitimieren. In keiner amerikanischen Anmerkung zu dem faktisch weitgehend von Russland diktierten Text darf ferner der Hinweis fehlen, dass es gelungen sei, eine „verbindliche“ Resolution durchzusetzen – doch verbindlich ist laut UN-Charta jede Resolution des Sicherheitsrats.

          Mitte Oktober in Genf

          In der Praxis bedeutet das wenig. Wollte Amerika freilich noch einmal europäische Alliierte für einen Feldzug gegen Assad gewinnen, könnte es der Argumentation helfen, wenn dieser zuvor gegen eine UN-Resolution verstoßen hat. Allen ist klar, dass die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen in nur neun Monaten eine Mammutaufgabe ist. Und schon stellen die Iraner neue Fristen in den Raum, die nicht minder ehrgeizig anmuten. Binnen zwölf Monaten möchte Außenminister Zarif eine Vereinbarung nicht nur geschlossen, sondern auch in die Tat umgesetzt sehen, die den Atomstreit beendet. Am 15. und 16. Oktober soll in Genf bereits über eine Marschroute verhandelt werden, an deren Ziel nach Zarifs Vorstellung Präsident Hassan Rohani ein Land regiert, das nicht mehr unter Sanktionen ächzt, ein friedliches Atomprogramm betreibt und doch der Welt keine Angst mehr macht.

          Bald beginnt für die amerikanischen Diplomaten ein kurzes Wochenende. Aber wenn sie danach wieder ihre Washingtoner Büros bezogen haben, beginnt die Arbeit erst.

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