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Iran soll beteiligt werden : Russland fordert Syrienkonferenz

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Der russische Außenminister Lawrow hält weiter zu Assad Bild: dapd

Russland fordert eine internationale Syrienkonferenz zur Durchsetzung des Annan-Friedensplans. An der Konferenz solle auch Iran teilnehmen, sagte Außenminister Lawrow.

          Russland hat für ein Ende des Blutvergießens in Syrien eine internationale Friedenskonferenz unter Teilnahme Irans gefordert. Ziel des dringenden Treffens müsse die Durchsetzung des Friedensplans des UN-Syrienbeauftragten Kofi Annan sein, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in Moskau.

          „Wir sehen keine Alternative zu dem Plan“, sagte der Minister. Er bekräftigte, dass Moskau einen Rücktritt von Präsident Baschar al Assad nur dann unterstütze, wenn die syrische Bevölkerung das entscheide. Russland lehnt eine militärische Einmischung in den syrischen Konflikt weiter kategorisch ab, wie Lawrow betonte. Ein Eingreifen wie etwa in Libyen würde nach russischer Darstellung zu einem Flächenbrand in der Region mit weit mehr Opfern führen als bisher.

          „Russische Waffen nur zur Verteidigung eingesetzt“

          Lawrow gab sowohl dem Assad-Regime als auch der radikalen Opposition die Schuld an der andauernden Gewalt. Syrien stehe am Rande eines „kompletten Bürgerkrieges“ mit weitreichenden Folgen für die gesamte Region. „Wir sind ernsthaft besorgt über die zunehmende Aktivität internationaler terroristischer und extremistischer Elemente“, sagte er. Er warf islamistischen Oppositionsgruppen vor, mit gezielten Provokationen in Syrien westliche Staaten wie schon in Libyen zu einem gewaltsamen Regimewechsel zu drängen. Zugleich warnte er vor immer neuen Forderungen der internationalen Gemeinschaft nach einem Machtwechsel.

          An der „kompakten Syrienkonferenz“ auf Initiative Russlands sollten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, die Arabische Liga und die Nachbarn Syriens teilnehmen. Lawrow sagte, dass auch Iran wegen seines Einflusses in Syrien an dem Treffen eingeladen werden müsse. Er sagte, dass die an Syrien gelieferten russischen Rüstungsgüter ausschließlich für die Verteidigung angewandt werden könnten. „Bei aller Fantasie“ seien diese aber nicht gegen friedliche Syrer einsetzbar.

          Zugleich warf Lawrow westlichen Medien einseitige Berichterstattung vor - auf Grundlage zweifelhafter Informationen syrischer Oppositionsgruppen. „Wenn in der EU und in der Liga arabischer Staaten autoritäre Entscheidungen getroffen werden, die Sendungen staatlicher und privater (syrischer) Kanäle zu blockieren, dann trägt das nicht zur Redefreiheit bei“, sagte Lawrow.

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