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Irak : Obama lässt al-Maliki fallen

  • Aktualisiert am

Barack Obama Bild: AFP

Im Machtkampf im Irak hat sich Amerikas Präsident Barack Obama klar hinter den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi gestellt. Den bisherigen Amtsinhaber al-Maliki erwähnt er schon gar nicht mehr.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama hat die Nominierung des schiitischen Politikers Haidar al-Abadi zum neuen Regierungschef des Irak gelobt. Dessen Nominierung sei „ein hoffnungsvoller Schritt“, sagte Obama am späten Montagabend an seinem Urlaubort Martha’s Vineyard nach einem Telefonat mit dem Politiker. Den bisherigen Amtsinhaber Nuri al-Maliki, der sich weigert, sein Amt abzugeben, erwähnte Obama mit keinem Wort.

          Jetzt komme es darauf an, eine geeinte Regierung zu bilden, die alle Volksgruppen berücksichtige, sagte der Präsident. Abermals betonte Obama, dass es im Irak keine militärische Lösung gebe. Ihm sei auch bewusst, dass der politische Weg nicht leicht sei. „Ich bin sicher, dass uns noch schwierige Tage bevorstehen.“

          Iraks Staatschef Fuad Massum hatte den schiitischen Politiker al-Abadi gegen den Willen al-Malikis am Montag mit der Regierungsbildung beauftragt. Beide gehören derselben Partei an. Al-Maliki möchte selbst für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt werden. Er bezeichnete den Regierungsauftrag für seinen Konkurrenten als Bruch der Verfassung.

          Zur militärischen Lage im Irak hatte das amerikanische Verteidigungsministerium kurz vor Obamas Rede Stellung genommen. Demnach haben die Luftangriffe der Vereinigten Staaten den Vormarsch der islamistischen Milizen im Irak höchstens verlangsamt, aber nicht aufhalten können. Man habe ihr „Tempo verlangsamt“, sagte Generalleutnant William Mayville. Doch die islamistischen Kämpfer seien „weiter darauf aus, größere Gebiete zu gewinnen“. Der Sprecher fügte hinzu: „Ich kann nicht sagen, dass wir die Dynamik tatsächlich eingedämmt oder gebrochen hätten.“

          Washington stärkt die Kurden im Nordirak mit Waffenlieferungen für den Kampf gegen den Terrormiliz. Die Lieferungen seien bereits vergangene Woche begonnen worden, sagte die Sprecherin des amerikanischen Außenamts, Marie Harf, dem Nachrichtensender CNN. Die Vereinigten Staaten schicken zudem Katastrophenhelfer, um zehntausende Flüchtlinge mit Wasser, Lebensmitteln und Unterkünften zu versorgen.

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