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Im Porträt: Zipi Livni : Friedensbewegt

Eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den Palästinensern ist Zipi Livnis Hauptanliegen. Von Misserfolgen lässt sich die 55 Jahre alte Politikerin dabei nicht unterkriegen.

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          Für Zipi Livni gibt es in Washington ein Wiedersehen. Vor fünf Jahren hat sie schon einmal monatelang mit dem palästinensischen Unterhändler Saeb Erekat über ein Abkommen verhandelt. Dieses Mal soll die israelische Justizministerin in den neuen Gesprächen schaffen, was ihr als Außenministerin unter Ministerpräsident Ehud Olmert im Herbst 2008 nicht gelang. Der Misserfolg entmutigte die 55 Jahre alte Politikerin aber nicht: Sie machte die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zu ihrem persönlichen Programm.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Nach den Wahlen Anfang 2009 schlug Zipi Livni das Angebot von Benjamin Netanjahu aus, seiner Regierung beizutreten. Sie nahm dem Likud-Vorsitzenden nicht ab, dass er ernsthaft mit den Palästinensern verhandeln wollte. Zipi Livni wurde lieber Oppositionsführerin. Nachdem sie im Frühjahr 2012 nicht wieder an die Spitze der Kadima-Partei gewählt worden war, verließ sie die politische Bühne für kurze Zeit. Wenige Monate später gründete sie „Hatnua“ (Die Bewegung).

          Kein „politisches Feigenblatt“

          Während sich die anderen Parteien nicht für einen neuen Friedensprozess mit den Palästinensern interessierten, stellte sie ihn in den Mittelpunkt ihres Parteiprogramms. Damit konnte sie aber nur wenige Wähler überzeugen; ihre Partei erhielt sechs Sitze. Ursprünglich war sie angetreten, um eine weitere Amtszeit von Benjamin Netanjahu zu verhindern. In diesem Jahr war sie dann die erste Parteivorsitzende, die seinem Werben nachgab. Zipi Livni wurde nicht nur Justizministerin, sondern auch Beauftragte für die Verhandlungen mit den Palästinensern. Netanjahu habe ihr glaubwürdig versichert, dass er einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet sei, sagte Zipi Livni. Wie kein anderes Kabinettsmitglied hat sie ihr Schicksal damit an ein Gelingen der Gespräche geknüpft. Dort muss sich erst zeigen, wie weit die Verhandlungsvollmacht reicht, die ihr Netanjahu gibt. Der Ministerpräsident hat klargestellt, dass er sich das letzte Wort vorbehält. Vorsichtshalber stellte er ihr seinen Sondergesandten Jitzhak Molcho an die Seite. Kämpferisch kündigte Zipi Livni an, sie werde nicht als „politisches Feigenblatt“ für Netanjahu herhalten.

          Die Juristin aus Tel Aviv war nicht immer so friedensbewegt. Ihre politische Heimat ist die Likud-Partei, für die schon ihr Vater im Parlament saß. Die Mutter von zwei Söhnen wurde 1999 zum ersten Mal in die Knesset gewählt, fand in Likud-Ministerpräsident Ariel Scharon einen Förderer, der sie bald in sein Kabinett holte. Sie half ihm dabei, den Rückzug aus dem Gazastreifen in die Tat umzusetzen, und folgte Scharon in die neugegründete Kadima-Partei. Nach Scharons Hirnschlag wurde sie unter dessen Nachfolger Olmert (nach Golda Meir) die zweite Außenministerin in der Geschichte Israels.

          Damit hätte ihr politischer Aufstieg nicht vorüber sein müssen. Doch sie verfehlte zweimal den Sprung an die Spitze der Regierung: Ende 2008, als Ehud Olmert wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten musste, und Anfang 2009, obwohl ihre Kadima-Partei in der Wahl mehr Mandate als Netanjahus Likud erhielt. Beide Male gelang es ihr nicht, eine eigene Koalition zu bilden.

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