https://www.faz.net/-gq5-7lhor

IAEA-Abkommen : Sanktionen gegen Iran werden gelockert

  • Aktualisiert am

Zentrifugen einer Anlage aus Natanz, Iran. Laut dem Staatsfernsehen dient diese Anlage dazu, Uran anzureichern Bild: REUTERS

Iran hat damit begonnen, die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent zu stoppen, bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde. Im Gegenzug werden Sanktionen gegen die islamische Republik ausgesetzt.

          2 Min.

          Iran hat sein Atomprogramm gemäß der Vereinbarung mit der Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) gedrosselt. Das bestätigten am Montag die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die am Wochenende nach Iran gereist waren. In den Anlagen in Natans und Fordo sei die Anreicherung des Istops Uran 235 auf einen Grad von mehr als fünf Prozent gestoppt worden, heißt es in dem IAEA-Bericht, wie am Sitz der Organisation in Wien bestätigt wurde. Uran, das schon auf 20 Prozent angereichert ist – ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu kernwaffenfähigem Material – werde wieder „verdünnt“ oder in Brennstäbe umgewandelt. Auch damit sei begonnen worden. Schließlich sei auch der Bau an einem Schwerwasserreaktor in Arak angehalten worden.

          Iran hatte sich im Genfer Aktionsplan zu diesen Schritten verpflichtet, um eine ebenfalls befristete Erleichterung bei den gegen das Land verhängten Sanktionen zu erreichen. In Brüssel setzte die EU am Montag wie vereinbart einen Teil ihrer Sanktionen aus. Die Außenminister der Mitgliedstaaten billigten die drei im November vereinbarten Erleichterungen: Petrochemische Produkte, Gold und Edelmetalle aus Iran dürfen wieder in die EU eingeführt werden; die Meldepflicht bei Banküberweisungen für humanitäre Zwecke und nicht von Sanktionen betroffenen Gütern wie Nahrungsmittel und Medikamente wird verzehnfacht; europäischen Firmen wird wieder erlaubt, Versicherungen und Transportdienste für den Export von iranischem Rohöl in Drittstaaten zu verkaufen. Die Aussetzung gilt nur bis zum 20. Juli, sämtliche Geschäfte, die nun zustande kommen, müssen in diesem halben Jahr abgewickelt werden. Alle anderen Sanktionen der EU bleiben in Kraft, vor allem das Ölimportverbot und die umfangreichen Finanzmaßnahmen. Beides soll der iranischen Wirtschaft stark zugesetzt haben.

          Wie sehr die Iraner von den Erleichterungen profitieren werden, lässt sich nach Auskunft von Brüsseler Beamten kaum beziffern. So habe der europäisch-iranische Handel mit petrochemischen Produkten vor der Verhängung der Sanktionen einen Wert von 400 Millionen Euro im Jahr gehabt. Daraus lasse sich nun aber nicht ableiten, dass eine halbjährige Aussetzung zu einem Handel über 200 Millionen führe, da man nicht wisse, ob die früheren Geschäftsverbindungen wieder zustande kämen. Bei den Versicherungen für iranische Öltransporte, die früher meist aus der EU kamen, sei ungewiss, wie sich eine neue Versicherung der japanischen Regierung auswirke. Japan gehört zu den sechs Ländern, die immer noch Öl aus Iran importieren. Die anderen sind Indien, China, Südkorea, Taiwan und die Türkei.
          Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, sie hoffe, dass in den nächsten Wochen Gespräche über eine endgültige Beilegung des Atomstreits beginnen könnten. Sie werde darüber in den nächsten Tagen mit den Außenministern der sogenannten Sechsergruppe reden sowie mit der iranischen Regierung. Die EU hob hervor, dass die am Montag beschlossene Aussetzung von Sanktionen jederzeit wieder rückgängig gemacht werden könne.

          Zu den iranischen Verpflichtungen der nächsten sechs Monate gehört es auch, keine neuen Gaszentrifugen zu errichten, die für die Anreicherung benötigt werden, und einen Teil der schon errichteten 19000 Zentrifugen stillzulegen. Allerdings ist in dem Interimsabkommen Iran zugestanden worden, auf einem niedrigeren Niveau sein Anreicherungsprogramm fortzusetzen. Es darf weiter auf einen Grad bis fünf Prozent anreichern, defekte Zentrifugen dürfen ausgetauscht werden. Die IAEA soll überprüfen, ob die Vereinbarungen eingehalten werden.

          Topmeldungen

          Reparierte Tasche: Gisela H. an der Haltestelle, wo sie den Täter traf.

          Handtaschenraub : Ein besonders hässliches Verbrechen

          Die Angst vor Kriminalität ist bei älteren Menschen sehr viel größer als das Risiko, tatsächlich Opfer eines Handtaschenraubs zu werden. Was aber, wenn es doch passiert? Gisela H. musste es am eigenen Leib erleben. Ein Besuch in Berlin.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.