
Konferenz gegen den IS in Paris : „Die Bedrohung ist global“
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Ein neuer, gemeinsamer Feind: Teilnehmer der Konferenz gegen den IS am Montagvormittag in Paris Bild: AFP
Gegen den Islamischen Staat: Um die Terrorgruppe zu bekämpfen, suchen Staats- und Regierungschefs auf einer Konferenz in Paris nach einem gemeinsamen Weg. Iran und Syrien wurden nicht eingeladen.
Im Kampf gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) haben Paris und Bagdad dringend um internationale Hilfe gebeten. Der französische Präsident François Hollande sagte am Montag in Paris bei der Eröffnung einer internationalen Konferenz, an der auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilnimmt, es sei „keine Zeit zu verlieren“. Der irakische Präsident Fuad Masum bat um militärische Hilfe. Sein Land benötige vor allem Unterstützung durch Luftangriffe, sagte er im Sender Europe 1.
Die Vereinigten Staaten fliegen bereits seit Anfang August Luftangriffe gegen den IS im Irak und wollen ihr militärisches Vorgehen auf Syrien ausweiten. Frankreich erwägt, anders als Deutschland, eine Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS im Irak. Die Franzosen wollten am Montag erste Aufklärungsflüge über dem Irak starten, wie Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten sagte, wo französische Kampf- und Überwachungsflugzeuge stationiert sind.
„Es ist auch unser Kampf“
Hollande rief die arabischen und westlichen Partnerländer im Kampf gegen den IS auf, sich „eindeutig, loyal und stark an der Seite der irakischen Regierung“ zu engagieren. „Der Kampf der Iraker gegen den Terrorismus ist auch der unsrige“, hob er in seiner Eröffnungsansprache bei der Konferenz hervor. „Die Bedrohung ist global und also muss es eine globale Antwort darauf geben.“ Der Sozialist sprach sich auch dafür aus, „mit allen Mitteln“ die gemäßigte Opposition in Syrien zu unterstützen.
Steinmeier sagte vor Beginn der Konferenz, humanitäre Hilfe für den Irak reiche nicht aus, aber auch militärische Unterstützung sei nicht allein die Lösung. Nötig sei auch eine politische Lösung des Konflikts, fügte er nach Angaben eines Sprechers hinzu. Die Konferenz in Paris sei der Auftakt einer Serie von Irak-Konferenzen, von denen auch Deutschland eine am Rande der UN-Generalversammlung in New York organisieren werde. Berlin liefert bisher genauso wie Paris militärische Ausrüstung und humanitäre Hilfsgüter in den Irak. Eine Beteiligung an Luftangriffen hat die Bundesregierung aber ausgeschlossen.
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Syrien und Iran nicht mit am Tisch
An der Konferenz in Paris, die die Hilfe für die von Amerika gewünschte Koalition im Kampf gegen den IS organisieren soll, nehmen Vertreter von rund 30 Staaten und Organisationen teil. Neben dem amerikanischen Außenminister John Kerry und seinem britischen Kollegen Philip Hammond sind unter anderen Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Qatar, Jordanien, Kuweit, der Libanon, die Türkei sowie China und Russland ranghoch vertreten. Syrien und Iran wurden nicht eingeladen.
Der Druck auf die internationale Gemeinschaft, gegen den IS vorzugehen, war am Wochenende noch einmal gewachsen. Die Extremistenorganisation hatte den britischen Entwicklungshelfer David Haines enthauptet. Er war die dritte westliche Geisel, die binnen kurzer Zeit als Vergeltung für den Kampf der westlichen Länder vom IS umgebracht wurde.