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Hizbullah : Arabische Liga fordert Zurückhaltung in Syrien

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Offene Unterstützung durch die Hizbullah: der syrische Machthaber Baschar al Assad Bild: dpa

Der Generalsekretär der Organisation, Nabil Elaraby, hat die Raketenangriffe auf ein schiitisches Viertel in der libanesischen Hauptstadt Beirut vom Sonntag verurteilt. Elaraby rief die Hizbullah dazu auf, sich aus dem Konflikt herauszuhalten.

          Die Arabische Liga hat die schiitische Hizbullah-Miliz im Libanon aufgefordert, sich aus dem Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien herauszuhalten. Zugleich verurteilte der Generalsekretär der Organisation, Nabil Elaraby, Raketenangriffe auf ein schiitisches Viertel in der libanesischen Hauptstadt Beirut vom Sonntag. Auch die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der nordlibanesischen Stadt Tripoli kritisierte er.

          Elaraby rufe die Anführer der Hizbullah auf, ihre Haltung zu überprüfen und sich nicht an dem Töten in Syrien zu beteiligen, hieß es in einer Erklärung der Arabischen Liga. Der einzige Weg, den Libanon zu schützen, sei seine Einheit zu schützen. Der Raketenangriff auf Beirut und die Krawalle in Tripoli, bei denen in der vergangenen Woche 25 Personen umgekommen waren, seien inakzeptabel und zerstörerisch.

          Ban: Zivilisten schützen

          Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich besorgt über die Beteiligung der Hizbullah an den Kämpfen in Syrien. Damit steige die Gefahr einer Ausweitung des Konflikts auf den Libanon, ließ Ban am Sonntagabend einen Sprecher in New York mitteilen. Er forderte alle Parteien zu verantwortlichem Handeln auf. Sorge bereitet ihm auch die Lage in Al Qusair an der Grenze zum Libanon, wo syrische Regierungstruppen gemeinsam mit Hizbullah-Kämpfern am Wochenende eine neue Offensive gegen die Aufständischen gestartet hatten. Der Schutz von Zivilisten müsse für alle im Mittelpunkt stehen, mahnte Ban.

          Bei Gefechten in der seit einer Woche umkämpften syrischen Kleinstadt Al Qusair wurden am Montag fünf Aufständische getötet. Nach Angaben der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter fielen einige von ihnen im Kampf gegen die Regierungstruppen, andere im Kampf gegen Milizionäre der Hizbullah. Diesen Angaben nach zufolge stieg die Zahl der im syrischen Bürgerkrieg getöteten Hizbullah-Kämpfer damit auf 141. Mehr als die Hälfte von ihnen seien in den vergangenen neun Tagen in der Provinz Homs und im Umland von Damaskus ums Leben gekommen, hieß es.

          Regimegegner: Abermals Giftgas eingesetzt

          Anfangs hatte die Hizbullah ihre Toten heimlich aus Syrien abtransportiert. Inzwischen bekennt sie sich zu ihrer Beteiligung an dem Bürgerkrieg. Regimegegner gaben überdies an, die Regierungstruppen hätten in der Nacht zum Montag in dem Damaszener Viertel Dschobar und in Harasta im Umland von Damaskus Giftgas eingesetzt. Dutzende Personen, darunter auch Kleinkinder, seien mit Erstickungsanfällen in Krankenhäuser gebracht worden. Eine Überprüfung dieser Angaben von unabhängiger Seite war nicht möglich.

          Opposition weiter uneins

          Die syrische Opposition zeigte sich unterdessen weiter uneins. Auch nach mehrtägigen Gesprächen in Istanbul konnte sie nicht nicht zu einer stärkeren Eingliederung liberaler Kräfte durchringen. Die 60 Mitglieder umfassende Syrische Nationalkoalition lehnte es auch nach weiteren Verhandlungen bis zum Montagmorgen zur Enttäuschung arabischer und westlicher Beobachter ab, dem liberalen Block des Oppositionspolitikers Michel Kilo bis zu 22 neue Sitze zuzugestehen. Aus Kreisen der Opposition verlautete, Kilos Bündnis habe nur fünf Sitze angeboten bekommen. Die Gruppe will dem Vernehmen nach in Kürze entscheiden, ob sie ihre Teilnahme an der Konferenz beendet.

          Damit verschärft sich die Krise der tief gespaltenen syrischen Opposition wenige Stunden vor dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel zu Syrien. Die Minister wollen über eine Verlängerung oder Aufhebung des Waffenembargos gegen Syrien entscheiden. Großbritannien und Frankreich fordern, das noch bis Ende Mai geltende Lieferverbot gegenüber den Aufständischen zu lockern, um diese im Kampf gegen die Führung von Präsident Baschar al Assad zu unterstützen. Fast alle anderen EU-Staaten sind gegen die Möglichkeit von Waffenlieferungen aus Sorge vor einer weiterer Eskalation des Bürgerkriegs. Eine Syrien-Friedenskonferenz zur Beilegung des seit mehr als zwei Jahren andauernden Konflikts ist für Juni in Genf im Gespräch.

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