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Genfer Gespräche : Syrische Opposition beendet Boykott

Der Hohe Verhandlungsrat wollte erst nicht. Nun schickt Syriens wichtigste Oppositionsgruppe doch Vertreter mach Genf. Der Sinneswandel hat einen Grund.

          Es war eine lange Hängepartie, bis sich das oppositionelle Syrische Hohe Verhandlungskomitee durchringen konnte, zumindest eine Delegation nach Genf zu entsenden. Bis zum Donnerstagabend war darüber in einem Hotel in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad verhandelt worden. Immer wieder drangen widersprüchliche Meldungen an die Öffentlichkeit.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Am Freitagabend teilte ein Sprecher der Assad-Gegner dann mit, die Ankunft der Delegation in der Schweiz werde an diesem Samstag erwartet. Allerdings werde die Delegation erst in Verhandlungen eintreten, wenn die Forderungen zum Schutz der Zivilisten erfüllt seien. Man wolle nun in Gesprächen, unter anderem mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura prüfen, ob „die andere Seite“ es ernst meine.

          Ein Oppositionsvertreter in Genf sagte dieser Zeitung, es würden mindestens fünfzehn Personen erwartet, unter ihnen der Chefkoordinator des Verhandlungskomitees, Riad Hidschab. In Riad wurde eine ähnliche Personenzahl genannt wie in Genf, es hieß aber, es würden noch zusätzliche Berater mitreisen. Die konsularischen Prozesse seien schon auf den Weg gebracht. Zunächst waren unter den zaudernden und zerstrittenen Assad-Gegnern trotzdem noch Stimmen laut geworden, die bestritten, dass ein Reisebeschluss gefasst wurde.

          Der UN-Sondergesandte nahm derweil nach Angaben seines Büros am Freitag die Gespräche mit der Delegation des syrischen Gewaltherrschers Baschar al Assad auf. Das Regime in Damaskus hatte zahlreiche Abgeordnete, Akademiker und Vertreter von Minderheiten in die Schweiz geschickt. „Lauter nette Leute“, wie ein Beobachter spöttisch bemerkte.

          Schon länger ist die westliche Syrien-Diplomatie mit diesem Spiel konfrontiert: Das Regime zeigt sich konziliant und verhandlungsbereit, während es mit russischer und iranischer Waffenhilfe Fakten schafft. Sollten Assads Gegner sich den Gesprächen verweigern, würde ihm dies noch in die Hände spielen, denn an einer schnellen Einigung dürfte dem Regime nicht gelegen sein. Der amerikanische Außenminister John Kerry hatte Hidschab dem Vernehmen nach während eines Treffens in Riad kürzlich in deutlichen Worten an diesen Umstand erinnert und ihm dringend davon abgeraten, die Gespräche zu blockieren. Sinngemäß soll er gesagt haben: Ihr müsst hinfahren, sonst seid ihr isoliert.

          Mit der Entsendung einer Delegation, die zwar nicht im Rahmen der Genfer Initiative über einen Friedensplan verhandelt, wohl aber mit de Mistura spricht, haben die Oppositionellen eine gesichtswahrende Lösung gefunden. In einem Punkt aber hatten sich die Assad-Gegner zügig und klar positioniert: Sie wollen sich nicht einem mehrmonatigen Verhandlungsprozess verpflichten, solange das Assad-Regime Zivilisten bombardiert und aushungert.

          Die Oppositionellen stehen jetzt zumindest nicht als Verweigerer da, können sich aber auch der immer wieder geäußerten Vorwürfe erwehren, die leidenden Zivilisten zu verraten. Und de Mistura hatte ohnehin nicht geplant, beide Seiten zu diesem Zeitpunkt an einen Tisch zu bringen. Er wollte zunächst zwischen den Delegationen pendeln.

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