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Gaza-Konflikt : Ban Ki-moon fordert Feuerpause

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Begräbnis eines Palästinensers, der bei einem Luftangriff der israelischen Streitkräfte getötet wurde Bild: AP

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat eine Waffenruhe im Nahen Osten gefordert. Ein Vorstoß israelischer Bodentruppen werde zweifellos zu mehr Leid unter Zivilisten führen. Außenminister Steinmeier reist am Montag zu Krisengesprächen in die Region.

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          Die Vereinten Nationen (UN) haben vor einer Ausweitung der Gewalt im Nahen Osten gewarnt. Eine Bodenoffensive des israelischen Militärs werde zweifellos zu mehr Toten und zu mehr Leid unter der palästinensischen Zivilbevölkerung führen, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Sonntag in New York. Er rief abermals dazu auf, die Kämpfe zu beenden. Der politische Konflikt könne nicht mit militärischen Mitteln beigelegt werden.

          Ban erklärte, die Hamas verstoße gegen das Völkerrecht, wenn sie mit Raketen auf israelische Zivilisten schieße. Er sei aber auch sehr besorgt über die Auswirkungen der israelischen Offensive auf die palästinensische Zivilbevölkerung. „Zu viele Zivilisten“ seien bereits getötet worden.

          Der Konflikt weitet sich aus

          Seit Beginn des jüngsten Konflikts am Dienstag sind nach Angaben des palästinensischen Sanitätsdienstes mehr als 170 Palästinenser bei israelischen Luftangriffen getötet und über 1200 verletzt worden. Mehr als 130 Todesopfer waren laut dem Palästinensischen Menschenrechtszentrum Zivilisten. Die Hamas und ihre Verbündeten schossen mehr als 870 Raketen Richtung Israel ab.

          Rund rund 17.000 Menschen suchten unterdessen Schutz in den Einrichtungen des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtinge (UNRWA). Ihrerseits feuerten die Hamas und ihre Verbündeten mehr als 870 Raketen auf Israel, von denen nach Armeeangaben 160 vom Abwehrsystem „Eiserne Kuppel“ abgefangen wurden.

          Der Konflikt weitet sich indes aus: Zum ersten Mal schlug auch ein von Syrien aus abgefeuertes Geschoss auf den besetzten Golan-Höhen ein. Sie traf nur unbewohntes Gelände, doch Israels Armee nahm im Gegenzug Stellungen der syrischen Armee unter Artilleriebeschuss.

          Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Montag eine Drohne vor der Küste der Stadt Aschdod abgeschossen. Das unbemannte Fluggerät sei mit einer Rakete des Typs Patriot abgefangen und in der Luft zerstört worden, teilte das Militär mit. Nach Medienberichten war die Drohne aus dem Gazastreifen in den israelischen Luftraum eingedrungen. Die Marine suche vor der Küste nach Überresten des Fluggeräts. „Die Armee ist auf Überraschungen der (radikal-islamischen) Hamas in der Luft vorbereitet“, sagte die Militärexpertin des israelischen Rundfunks.

          In der Nacht zum Sonntag waren auch aus dem Libanon zwei Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert, die dort jedoch keinen Schaden anrichteten. Die israelischen Streitkräfte antworteten mit Artilleriefeuer, wie eine Armeesprecherin in der Nacht auf Montag mitteilte.

          Steinmeier reist in den Nahen Osten

          An unterschiedlichen Orten beginnen am Montag Vermittlungsbemühungen der Staatengemeinschaft. In der ägyptischen Hauptstadt Kairo kommt die Arabische Liga zusammen. In New York tagt der UN-Sicherheitsrat.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier reist in die Krisenregion, um eine Waffenruhe im Gazastreifen anzubahnen. Der SPD-Politiker wird in Jordanien, Israel und in den Palästinensergebieten erwartet. Im Vorfeld zeigte er sich besorgt: „Der Raketenbeschuss der Hamas gegen Israel hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint“, sagte Steinmeier. „Die Hoffnungen auf einen Friedensprozess scheinen in weite Ferne gerückt. Trotzdem müssen wir gerade in dieser Situation Kontakt mit den politischen Entscheidungsträgern suchen.“

          Ungeachtet allen internationalen Bemühungen scheint die Bereitschaft beider Seiten zu einem Waffenstillstand nur gering. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte an, das Militär werde die Hamas mit „wachsender Macht treffen“. Netanjahus Sicherheitskabinett beriet am Sonntag über das weitere Vorgehen. Nach Informationen der israelischen Medien beendete es jedoch die Sitzung in der Nacht, ohne einen großangelegten Einsatz von Bodentruppen anzuordnen, wie er unter anderem von Außenminister Avigdor Lieberman gefordert wird.

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