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Fuad Masum : Kurde ist neuer Präsident Iraks

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Neuer Präsident Iraks: Fuad Masum Bild: AP

Der Irak hat einen neuen Präsidenten. Das Parlament in Bagdad wählte den Kurden Fuad Masum zum Staatsoberhaupt.

          Nach monatelangem Tauziehen hat der Irak einen neuen Präsidenten. Das Parlament wählte am Donnerstag den kurdischen Politiker Fuad Masum zum Staatsoberhaupt und machte damit den Weg für die Bildung einer neuen Regierung frei.

          Parlamentspräsident Salim al-Dschuburi gab in Bagdad bekannt, dass Masum mit 211 zu 17 Stimmen gegen seinen Herausforderer Hussein al-Mussaui gewonnen habe. In der Nacht hatten sich die Abgeordneten des wichtigsten kurdischen Blocks bei einer Sitzung auf Masums Kandidatur geeinigt. Laut der inoffiziellen Machtverteilung im Irak stellen die Kurden den Staatspräsidenten, die Schiiten den Regierungschef und die Sunniten den Parlamentspräsidenten.

          Im Irak war bereits Ende April ein neues Parlament gewählt worden, wobei die Partei von Ministerpräsident Nuri al Maliki abermals eine Mehrheit erhalten hatte. Eine neue Regierung gibt es bislang nicht. Immerhin hatte sich das Parlament kürzlich auf einen neuen Parlamentspräsidenten geeinigt. Das war die Voraussetzung für die Abstimmung über das Amt des Präsidenten.

          Masum folgt auf Dschalal Talabani, der seit 2005 Präsident war. Er muss nun einen neuen Regierungschef bestimmen. Das Land steckt in einer tiefen Krise und wird derzeit von einem Feldzug sunnitischer Extremisten erschüttert. Die sunnitische Dschihadisten-Organisation Islamischer Staat (IS) eroberte seit Anfang Juni weite Teile im Norden und Westen des Landes.

          Nördlich von Bagdad wurden unterdessen bei einem schweren Angriff auf einen Konvoi mit Sicherheitskräften und dutzenden Gefangenen mindestens 60 Menschen getötet. In der Nacht zum Donnerstag attackierten Selbstmordattentäter sowie mehrere Bewaffnete nach Angaben des Innenministeriums einen Konvoi mit Sicherheitskräften, die einen Bus mit dutzenden Gefangenen aus der Haftanstalt Tadschi nördlich von Bagdad eskortierten. Bei dem Anschlag und anschließenden Gefechten mit Sicherheitskräften starben vor allem Gefangene, aber auch einige Polizisten.

          Die Häftlinge sollten aus Sicherheitsgründen aus Tadschi weggebracht werden, nachdem das rund 25 Kilometer von der irakischen Hauptstadt entfernte Gefängnis am Mittwoch von Granaten getroffen worden war. Es blieb aber zunächst unklar, um wen es sich bei den Angreifern handelte, die offenbar die Gefangenen befreien wollten. Ebenso unklar war zunächst, wie die Häftlinge starben.

          Der schwere Angriff ereignete sich wenige Stunden vor einem Treffen von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit dem amtierenden Regierungschef Nuri al-Maliki. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Ban, das krisengeschüttelte Land habe nur eine Chance, wenn eine Regierung unter Beteiligung aller Gruppen gebildet werde.

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