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„Friedensplan“ : Arabische Liga gibt Syrien 15 Tage Zeit

  • Aktualisiert am

Die Sitzung der Arabischen Liga am Mittwoch Bild: REUTERS

Syrien erhält 15 Tage Zeit, den mit der Arabischen Liga vereinbarten sogenannten Friedensplan umzusetzen. Für diesen Freitag sind große Demonstrationen gegen Assad angekündigt.

          Die Arabische Liga hat der syrischen Regierung zwei Wochen Zeit gegeben, um das Militär aus den Städten abzuziehen und alle Gefangenen freizulassen. Doch bislang macht das Regime von Präsident Baschar al Assad keine Anstalten, die Militärkampagne gegen die Protestbewegung zu beenden.

          Am Freitagmorgen wurde nach Angaben von Aktivisten in der Stadt Homs ein junger Mann erschossen. Am Vortag sollen etwa 20 Menschen von den Sicherheitskräften getötet worden sein, die meisten von ihnen in Homs. Für diesen Freitag sind große Demonstrationen gegen Assad unter dem Slogan „Gott ist groß“ angekündigt.

          Mehr als 3000 Menschen getötet

          Eine Oppositionsgruppe, die sich Bewegung für den Aufbau des syrischen Staates nennt, veröffentlichte in der Nacht eine Erklärung, in der sie die Menschenrechtsorganisationen des Landes aufforderte, „jeden Schuss, jede Festnahme und jede Entführung von welcher Seite auch immer“ zu dokumentieren. Die Daten sollten dann an die Arabische Liga weitergeleitet werden. Die Arabische Liga hatte am vergangenen Mittwoch in Kairo eine Vereinbarung mit der syrischen Regierung geschlossen.

          Diese sieht ein Ende der Gewalt und anschließend einen Dialog zwischen Regime und Opposition vor. Die staatlichen Medien bemühen sich derweil, den Eindruck zu erwecken, als sei die Krise bereits überstanden. Die Nachrichtenagentur Sana meldete, die Frist für die Anmeldung der Kandidaten für die Kommunalwahl am 12. Dezember sei wegen des großen Andrangs bis zum Samstag verlängert worden.

          Seit Beginn der Proteste gegen Assad, der 2000 die Nachfolge seines Vaters Hafis al Assad angetreten hatte, dauern bereits seit Mitte März an. Weit mehr als 3000 Menschen sollen seither getötet worden sein. Die meisten Opfer sind Zivilisten.

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