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Schlachtfeld Syrien : Frankreich erwägt Luftschläge gegen IS

Bald im Einsatz gegen den Islamischen Staat?: Französisches Mirage-Kampfflugzeug bei einem Übungsflug im Mai in Finnland Bild: AFP

Der französische Präsident Hollande denkt über Luftangriffe nach. Der britische Premierminister Cameron will ein militärisches Eingreifen in Syrien ermöglichen. Und Amerika ist besorgt über russische Militärhilfe an Assad.

          Angesichts der massiv gewachsenen Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten erwägen Frankreich und Großbritannien eine aktivere Unterstützung der amerikanisch geführten Luftschläge in Syrien. Präsident François Hollande zieht Luftschläge der französischen Luftwaffe auf Stellungen der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien in Betracht. In einer Pressekonferenz im Elysée-Palast will Hollande am Montag seine Entscheidung erläutern.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Frankreich beteiligt sich seit September 2014 bereits an Luftangriffen auf IS-Stellungen im Irak. Der frühere Außenminister und Präsidentschaftsanwärter Alain Juppé (Die Republikaner) sagte am Sonntag, dass er eine Ausweitung der französischen Luftoperationen auf Syrien befürworte. Truppen am Boden lehne er hingegen strikt ab.

          Cameron bereitet Abstimmung über Einsatz vor

          In Großbritannien will Premierminister David Cameron nach einem Zeitungsbericht das Unterhaus Anfang Oktober über einen Einsatz  gegen den „Islamischen Staat“ sowie gegen die Truppen Assads abstimmen  lassen. Schatzkanzler George Osborne, ein enger Gefolgsmann Camerons, sagte am  Wochenende, man müsse die Flüchtlingskrise an der „Quelle“ anpacken, „und die ist das böse Assad-Regime und die Terroristen des „Islamischen Staates““. Der  frühere Erzbischof von Canterbury, Lord Carey, forderte, den IS zu  „zermalmen“. Nur so könnten in Syrien sichere Zonen für die Flüchtlinge  eingerichtet werden. Auch einige konservative Unterhausabgeordnete verlangten, an die „Wurzeln“ des Konflikts zu gehen.

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          Vor zwei Jahren hatte Cameron eine Abstimmung über einen Militäreinsatz in Syrien allerdings verloren. Damals sollte nur das Assad-Regime bekämpft werden. Cameron hatte seither mehrfach gesagt, er werde nur dann eine zweite Abstimmung über eine Intervention ansetzen, wenn es im Land einen „wirklichen Konsens“ darüber gebe. Unklar ist, wie sich die Wahl des neuen Labour-Vorsitzenden, die Ende der Woche beendet sein wird, auf die Mehrheitsverhältnisse auswirken wird. Der Favorit, der weit links stehende Jeremy Corbyn, dürfte die Fraktion gegen eine Intervention einstimmen. Denkbar ist aber auch, dass sich der Unmut über den neuen Labour-Vorsitzenden in einem abweichenden Wahlverhalten niederschlägt. Geschätzt wird, dass die Konservativen dreißig Stimmen aus dem Oppositionslager brauchen, um eine Abstimmung zu gewinnen.

          Russische Militärhilfe Unterstützung für Assad

          In Washington wächst unterdessen die Sorge über zunehmende russische Militärhilfe für den syrischen Diktator Baschar al Assad. Der amerikanische Außenminister John Kerry telefonierte nach Angaben des State Departments am Wochenende mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow über Berichte, wonach Moskau seine militärische Unterstützung für das bedrängte Regime in Damaskus erheblich ausweite. Kerry sagte Lawrow demnach deutlich, dass, sollten die Berichte zutreffen, eine „Konfrontation“ mit der amerikanisch geführten Koalition gegen den IS droht, die Angriffe auf die Dschihadisten in Syrien und im Irak fliegt. Moskau würde den Konflikt in Syrien gegebenenfalls verschärfen, was zu neuen zivilen Opfern und noch größeren Flüchtlingsströmen führen werde.

          Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Freitag gesagt, es sei verfrüht darüber zu sprechen, russisches Militär nach Syrien in Kampfeinsätze zu verlegen, hatte sich aber alle Optionen offen gehalten. Auch Lawrow hatte sich in seinem Telefonat mit Kerry offenbar nichts gesagt, was die amerikanischen Sorgen zerstreut hätte. Die Zeitung „New York Times“ berichtete, dass Russland Unterkünfte und eine Kontrollstation für Luftverkehr auf einen Stützpunkt in der Provinz Latakia verschiffe. Unklar sei aber, ob ein Drehkreuz für neue weitere Waffenlieferungen geplant ist, oder von dort tatsächlich russische Operationen geführt werden sollen. Die Küstenregion gehört um Kernland des Regimes. Russland unterhält in der Stadt Tartus einen Marinestützpunkt.

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