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Flüchtlinge in Kurdengebieten : Steinmeier reist in den Irak

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Flugziel Nordirak: Eine Transall der Bundeswehr startet in Alt Duvenstedt, Schleswig-Holstein. Bild: dpa

Außenminister Steinmeier reist am Wochenende in den Irak. Die Ankündigung kommt nur kurz, nachdem die Bundeswehr mit Hilfsflügen in die Region begonnen hat.

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          Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist am Wochenende in den Irak. Vor einem Sondertreffen der EU-Außenminister sagte Steinmeier am Freitag in Brüssel, er wolle sich vor Ort informieren, was an Hilfe wirklich nötig sei. Dabei gehe es unter anderem um Unterkünfte für Flüchtlinge in der Kurdenregion um Arbil. Man werde aber auch prüfen müssen, was man zum Schutz der dortigen Sicherheitskräfte tun könne. „Der Irak steht vor einer wirklichen Katastrophe“, sagte Steinmeier. Im ganzen Land sei etwa eine Million Menschen auf der Flucht. Im Nord-Irak werden Jesiden und Christen nach seinen Worten „verfolgt, abgeschlachtet“. Steinmeier begrüßte Luftangriffe der Amerikaner zur Unterstützung der Kurden, die im Nord-Irak gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) kämpfen.

          Bundesaußenminister Steinmeier will sich vor Ort über die Lage in Arbil informieren Bilderstrecke
          Bundesaußenminister Steinmeier will sich vor Ort über die Lage in Arbil informieren :

          Die ersten Hilfsflüge der Bundeswehr in das nordirakische Krisengebiet sind derweil gestartet. Das erste von vier Flugzeugen hob am Freitagmorgen um 6.55 Uhr mit acht Tonnen Hilfsgütern im schleswig-holsteinischen Hohn ab. Ein fünftes Flugzeug sei etwas später beladen worden und dann auch abgeflogen. „Mir war wichtig, dass Deutschland zügig die erste Hilfslieferung auf den Weg bringt“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unmittelbar vor dem Start. Die Bundeswehr will bis Freitagabend mehr als 36 Tonnen humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente, Lebensmittel und Decken nach Arbil im kurdischen Autonomiegebiet bringen.

          Dies sei erst der Anfang, sagte von der Leyen. Die Bundeswehr bereite sich darauf vor, weitere Hilfsgüter zu liefern. Ob auch militärische Ausrüstung wie Helme, Schutzwesten oder Unimog-Lastwagen gebraucht würden, könnte sich nach ihren Worten in den kommenden Tagen konkretisieren.

          Zur Frage nach Waffenlieferungen sagte von der Leyen, die irakischen Truppen kämpften vor allem mit Waffen aus der ehemaligen Sowjetunion. „Solche Waffensysteme hat Deutschland gar nicht und könnte sie auch nicht liefern.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss in einem Interview der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ eine Beteiligung Deutschlands an Waffenlieferungen nicht aus.

          In Arbil würden UN-Organisationen die Hilfslieferungen in Empfang nehmen und verteilen, hatte das Verteidigungsministerium am Donnerstagabend mitgeteilt. „Die Bundesregierung hat entschieden, rasche und wirksame humanitäre Hilfe für die Not leidenden Menschen im Nordirak zu leisten“, hieß es.

          Unterdessen kündigte Großbritannien an, das Abwerfen von Hilfsgütern aus der Luft für die in einem Gebirge im Nordirak festsitzenden Zivilisten auszusetzen. Eine Aufklärungsmission der britischen Luftwaffe habe die amerikanische Einschätzung bestätigt, dass die Zahl der Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge kleiner sei als ursprünglich angenommen, sagte eine Regierungssprecherin in London. Da es dort offenbar ausreichend Versorgung für die Menschen gebe, werde Großbritannien vorerst keine weiteren Hilfen aus der Luft abwerfen. Bei einer veränderten Lage könnten die Hilfsflüge aber wieder aufgenommen werden.

          Die Sprecherin betonte, dass Großbritannien weiterhin humanitäre Hilfe im Nordirak leiste. Rund 850.000 Menschen seien dort auf der Flucht, und viele Städte hätten Flüchtlinge aufgenommen. Den Angaben zufolge beriet der britische Premierminister David Cameron am Donnerstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Lage im Irak. Beide seien sich einig gewesen, dass die humanitäre Hilfe koordiniert werden müsse.

          Die Vereinigten Staaten hatten vergangene Woche als erstes Land Hilfe aus der Luft für tausende im Sindschar-Gebirge festsitzende Zivilisten abgeworfen. Gleichzeitig begannen die amerikanischen Streitkräfte mit Luftangriffen gegen die Dschihadisten, die im Nordirak brutal gegen Zivilisten vorgehen. Bei den im Sindschar-Gebirge ausharrenden Flüchtlingen handelt es sich überwiegend um Angehörige der Minderheit der Jesiden. Großbritannien schickte nach eigenen Angaben bis Mittwoch insgesamt 48.000 Liter Wasser.

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