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Flüchtlinge aus Nahost : Dieser Strom wird nicht verebben

Solange in Syrien Krieg herrscht, werden Menschen aus dem Land fliehen. Bild: Reuters

Wer je geglaubt haben sollte, der Nahe Osten sei weit weg und gehe uns nichts an, ist eines Besseren belehrt. Und es werden weiter Flüchtlinge aus der Region zu uns kommen. Die Konflikte sind nicht rasch zu lösen.

          Wer je geglaubt haben sollte, der Nahe Osten sei weit weg und gehe uns nichts an, ist eines Besseren belehrt: Wären Syrien und Libyen funktionierende Staaten, wären viel weniger Flüchtlinge auf dem Weg zu uns. In Syrien hat der Staatszerfall die Hälfte der 25 Millionen Einwohner zu Flüchtlingen gemacht - die Zahl steigt weiter. Das Damaszener Regime verlor die Kontrolle über fünf Sechstel seines Territoriums, überwiegend an den „Islamischen Staat“ und an andere islamistische Extremisten. In Libyen entstand als Folge des Sturzes des Gaddafi-Regimes ein breiter Korridor, durch den Afrikaner auf der Suche nach einem besseren Leben ungehindert bis ans Mittelmeer gelangen.

          Niemand hat ein Rezept dafür, wie im Nahen Osten eine funktionierende staatliche Ordnung wiederhergestellt werden kann. Auch gibt es keine Abkürzung für die langfristigen Prozesse, welche die arabische Welt erschüttern. Wir können dazu nur einen bescheidenen Beitrag leisten: Kurzfristig kann humanitäre Hilfe in der Region Menschen von der Flucht nach Europa abhalten, die Diplomatie kann mittelfristig Konfliktlösungen einleiten.

          Immer mehr Menschen machen sich auf den riskanten Weg, weil sie in den Flüchtlingslagern nicht mehr versorgt werden. Die UN-Organisationen, die Hilfe leisten, sind unterfinanziert; die Spendenbereitschaft der Golf-Staaten sinkt, da ihre Einnahmen wegen des Ölpreisverfalls drastisch zurückgegangen sind. Wer will, dass mehr Flüchtlinge in ihrer Heimat bleiben und weniger zu uns kommen, muss die Flüchtlingslager um Syrien ausreichend ausstatten, muss also die UN so stärken, dass sie ihre Grundaufgaben zur Versorgung der Flüchtlinge erfüllen kann.

          Auf Hilfe angewiesen sind zudem Jordanien und der Libanon; dort nehmen die Spannungen zu. Ein Lager mit syrischen Flüchtlingen ist bereits die drittgrößte Stadt in Jordanien, und im Libanon stellen sie mehr als ein Viertel der Bevölkerung. Beide Länder fürchten, dass die aktuelle Flüchtlingskrise eine noch größere Dimension annehmen könnte als nach 1948 der Zustrom der Palästinenser.

          Der Nahe Osten hat schon viele große Migrationsströme erlebt. Sie bieten jedoch kaum Anschauungsmaterial für den Umgang mit der gegenwärtigen Lage. Kriege setzten nur die wenigsten in Gang, meist waren die Migranten schlicht auf der Suche nach einem besseren Leben. Das war so etwa im 11. Jahrhundert, einem Zeitalter der Völkerwanderungen, als türkische Stämme in Zentralasien nach Westen aufbrachen. Sie nahmen Anatolien in Besitz und in Mesopotamien übernahmen sie faktisch die Macht. Zur gleichen Zeit eroberten islamisierte Berberstämme Marokko und Andalusien. Später bescherte der osmanische Vielvölkerstaat der islamischen Welt ein halbes Jahrtausend Frieden und Wohlstand, wenn auch zu dem Preis, dass damit die Prozesse ausblieben, die in Europa - verbunden mit vielen Kriegen - Nationen und Nationalstaaten hervorbrachten.

          Erst nach dem Ersten Weltkrieg setzten wieder große Wanderungsbewegungen ein, etwa mit dem Bevölkerungsaustausch zwischen der Türkei und Griechenland; dann nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Gründung des Staates Israel, das ein Einwanderungsland schlechthin wurde, was aber mit Flucht und Vertreibung der Palästinenser verbunden war. Sie sind heute über viele Länder des Nahen Ostens verstreut. In großer Zahl wanderten zudem Libanesen nach Westafrika aus; von 1958 an zog es Türken zur Arbeit nach Deutschland. Nach 1973 fanden Millionen Araber aus armen Ländern Arbeit in den ölreichen Golf-Staaten; die aber nehmen heute keine Flüchtlinge auf, obwohl gerade Saudi-Arabien, als Exporteur eines extremistischen Islams, eine Mitschuld an der Tragödie trägt, welche die Menschen aus Nahost nach Europa treibt.

          Die großen Mächte haben aus den Misserfolgen früherer Eingriffe gelernt und widerstehen heute der Versuchung, ein sogenanntes „Grand Design“ zu entwerfen. Die wichtigsten Regionalmächte sind aber nicht in der Lage, selbst eine neue Sicherheitsarchitektur zu entwickeln. Die Folgen davon bekommt Europa zu spüren. Auch aus diesem Grund hat die Bundesregierung ihre diplomatischen Anstrengungen im Nahen Osten verstärkt, etwa bei den Atomverhandlungen mit Iran oder für eine Annäherung von Saudi-Arabien und Iran.

          Doch da es keine kurzfristigen Lösungen gibt, strömen die Flüchtlinge weiter zu uns. Etwas Hoffnung geben die diplomatischen Initiativen zu Syrien und zu Libyen. So könnte nach dem Erfolg der Wiener Atomverhandlungen mit Iran eine neue Dynamik entstehen. Die globalen und regionalen Akteure sprechen mehr miteinander, der Dialog wird intensiver. Das könnte in einen politischen Prozess münden und zur Bildung einer syrischen Übergangsregierung führen. Fortschritte erzielen die UN auch in Libyen. Ziel der Initiativen ist, Partner zu gewinnen, die ein Minimum an Staatlichkeit besitzen, und diese gegen den „Islamischen Staat“ handlungsfähig zu machen. Doch auf absehbare Zeit werden die Konflikte des Nahen Ostens, die Menschen in die Flucht treiben, nicht gelöst werden. In diesem Realismus liegt kein Trost.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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