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Ethnische Säuberung in Syrien : Im Schatten des Kriegs

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Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

In der Studie heißt es, „ein innerer Zirkel des Regimes“ habe sich erstmals bereits unmittelbar nach dem Beginn der Proteste im März 2011 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht, und zwar durch eine Kombination aus Mafiamethoden und einer Zwangs-Schiitisierung. Die Autoren betrachten Iran als eine „ausländische Besatzungsmacht“, deren strategisches Ziel der Erhalt des Assad-Regimes sei. Nur unter dem alawitischen Herrscher sei garantiert, dass Syrien langfristig Transitland für den Transport von Waffen an die Hizbullah sein könne.

Die Studie bezichtigt ranghohe iranische Offizielle, an den Plänen zur ethnischen Säuberung beteiligt zu sein, darunter den iranischen Botschafter in Damaskus, Unternehmer aus Teheran sowie General Qassem Soleimani, den Kommandeur der „Qods-Brigaden“, der Eliteeinheiten der Revolutionsgarden Pasdaran. Sie sollen gemeinsam mit ihren syrischen Partnern die Verantwortung für die illegale Aneignung zivilen Besitzes in Damaskus, Homs und Aleppo tragen.

Mafiöse Einrichtungen – wie die Cham-Holding von Rami Makhlouf, einem Cousin Baschar al Assads – hätten schon vor dem Beginn des Konflikts ihre Verbindungen zu iranischen Geschäftsleuten ausgebaut, um von der Ausweitung des schiitischen Einflusses in der Region zu profitieren. Im September 2012 habe Assad per Dekret die Zerstörung von Gebieten in der Provinz Damaskus angeordnet, in der vor allem Regimegegner gewohnt hatten. Für die Autoren ist diese Maßnahme ein Beleg einer „staatlich gelenkten Politik“ ethnischer und konfessioneller Säuberung.

Für die Hizbullah ist die Rückeroberung des Qalamun-Gebirges, die zur Provinz Homs gehört, auch deshalb wichtig, weil das Bergland an die libanesischen Bekaa-Ebene grenzt, die von der Hizbullah kontrolliert wird. Von hier aus gelangen Raketen und andere Waffen an die Grenze zu Israel, wo Nasrallahs Truppen seit 1982 eine Aufgabe als Irans Stellvertreter-Armee erfüllen. Das gebirgige Gelände ist auf libanesischer Seite aber auch ein wichtiges Rückzugsgebiet für sunnitische Milizen, die die Vormachtstellung der Hizbullah seit dem Beginn des Syrien-Konflikts herausfordern. Es liegt sowohl im Interesse Assads wie auch Irans, diese sunnitischen Milizen zurückzudrängen.

Assad strebe Korridor zwischen Damaskus und Homs an

Die Studie von „Naame Shaam“ will belegen, dass es Ziel des Damaszener Regimes und seiner ausländischen Truppen sei, jegliche „unerwünschte Elemente“ dauerhaft an einer Rückkehr in diese Region zu hindern, die von Regimetruppen gemeinsam mit der Hizbullah und schiitischen irakischen Kämpfern eingenommen worden war. Die Autoren räumen ein, dass das Phänomen bislang nicht systematisch untersucht worden sei. Sie seien daher in ihrem Bericht weitgehend auf offene Quellen angewiesen. Der Internationale Strafgerichtshof und die UN-Syrien-Ermittlungskommission müssten daher ihre Arbeit ausweiten.

Sie zweifeln jedoch nicht daran, dass Assad mit seinen iranischen und libanesischen Verbündeten eine unumkehrbare demographische Neuordnung Syriens anstrebt. „Das Ziel dieses Plans, der sich als ethnische Säuberung und ausländische Besatzung zusammenfassen lässt, besteht letztlich darin, den Korridor zwischen Damaskus und Homs entlang der libanesischen Grenze zu sichern, um eine geographische und demographische Kontinuität der Gebiete herzustellen, die vom Regime gehalten werden.“

Die Führung in Teheran und ihre Stellvertreter-Armee der Hizbullah sind in der vergangenen Woche diesem Ziel mit der Rückeroberung weiter Teile des Qalamun-Gebirges einen großen Schritt näher gekommen.

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