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Die Nato und Libyen : Von der Wirklichkeit kalt erwischt

Französische Rafale-Kampfflugzeuge auf dem Flugzeugträger „Charles de Gaulle” im Mittelmeer Bild: dapd

Die Nato ist es gewohnt, ihre Einsätze sorgfältig zu planen und politische Differenzen einzuebnen. Bei Libyen hinkt sie hinterher - und versucht nun, ihr Gesicht zu wahren.

          Man braucht nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, was in manchen westlichen Hauptstädten derzeit über Deutschland gesagt wird. Wenn ein wichtiger Verbündeter bei einem großen Militäreinsatz ausschert, dann führt das in der Nato immer zu Gerede, vor allem bei den kriegführenden Nationen. In den langen Beratungen, die das Bündnis in Sachen Libyen seit Tagen führt, haben die Deutschen allerdings auch viel Verständnis erfahren. Offenbar empfinden etliche Alliierte die deutsche Linie als geradlinig und konsequent. So ist es zumindest in Brüssel zu hören.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Der deutsche Nato-Botschafter Martin Erdmann, der die Allianz kennt wie wenige deutsche Diplomaten, vertritt im Nordatlantikrat keine Blockadehaltung. Die Bundesregierung scheint gewillt, sich einem Einsatz des Bündnisses in Libyen nicht in den Weg zu stellen. Allerdings achtet Erdmann genau auf die Einzelheiten. Denn politisch tragen alle 28 Alliierten die Verantwortung für eine Operation, nicht nur die teilnehmenden Staaten.

          Verlässlichkeit suchen die Deutschen nicht nur mit der Beteiligung am Awacs-Einsatz über Afghanistan zu demonstrieren, sondern auch mit dem Hinweis, dass die Lufteinsätze der Koalition von Ramstein aus geführt werden. Das Awacs-Manöver hat die anderen Verbündeten dem Vernehmen nach überrascht, denn die dürften noch allzu gut in Erinnerung haben, dass die Bundesregierung von diesem Einsatz noch vor zwei Monaten (aus innenpolitischen Gründen) überhaupt nichts wissen wollte.

          Ein Awacs-Flugzeug kehrt zur italienischen Luftwaffenbasis Trapani Birgi in Sizilien zurück.

          Debatte um Führung des Luftkriegs

          Das Bündnis ist vom raschen Gang der Dinge in Libyen genauso überrascht worden wie der Westen insgesamt. Als die Operationen gegen Gaddafis Truppen am vergangenen Samstag von Franzosen, Briten und Amerikanern eröffnet wurden, hatte die Nato ihre Planungen für eine mögliche Beteiligung noch nicht einmal abgeschlossen. Früheren Engagements des Bündnisses, von Bosnien bis Afghanistan, war eine monatelange Vorbereitung vorausgegangen, in der nicht zuletzt große politische Differenzen beigelegt werden konnten.

          Am Donnerstag drehte sich die Debatte wieder um die Frage, ob das Bündnis nun auch die Führung des Luftkrieges übernehmen sollte, nachdem es schon die Überwachung des UN-Waffenembargos an sich gezogen hatte. Zu dem Vorbehalt Frankreichs, das dagegen stets den schlechten Ruf der Nato in der arabischen Welt angeführt hatte, kam zuletzt ein neuer Einspruch der Türkei. Am Mittwoch erklärten die Türken, dass sie einem Engagement nur zustimmen werden, wenn die Koalition der Willigen ihre Operationen beendet. Ihr Argument lautete, dass die Nato sonst für Dinge verantwortlich gemacht werde, die sie politisch gar nicht zu verantworten habe. Das arabische Publikum unterscheidet eben nicht zwischen dem Bündnis und einzelnen Verbündeten, die sich einer Koalition anschließen.

          Das dürfte vielen in der Allianz eingeleuchtet haben, denn schon in Afghanistan hatte man gelernt, dass die Bevölkerung feine Unterscheidungen zwischen Nato-Bomben und Bomben der Operation „Enduring Freedom“ nicht teilt. Die Mehrzahl der Verbündeten neigt der Meinung zu, dass die Nato auch in Libyen nur eine Rolle spielen kann, wenn es ein einheitliches Kommando unter ihrer Führung gibt. Das würde bedeuten, dass die Allianz einen Operationsplan für die Bekämpfung von Gaddafis Truppen am Boden zu erstellen hätte, was etwa sieben Tage dauern würde. Die Bundesregierung war in der Frage zunächst zögerlich, entschloss sich aber am Donnerstag, diesen Schritt im Zweifelsfall mitzugehen. Letztlich scheint allen bewusst zu sein, dass sich auch praktische Schwierigkeiten ergäben, wenn im libyschen Luftraum eine Nato-Mission zur Durchsetzung des Flugverbots parallel zu einer auf Bodenziele gerichteten Koalitionsoperation liefe.

          „Kontaktgruppe“ gebildet

          Ein anderes großes Diskussionsthema des Bündnisses ist immer wieder die Frage, wie eine größere Beteiligung der arabischen Länder erreicht werden kann, die ja aus politischen Gründen von jeder westlichen Regierung für äußerst wichtig gehalten wird. Dass bisher nur Qatar Flugzeuge zur Verfügung stellen will, die noch nicht einmal in der Luft waren, ist niemandem entgangen. Und auch in der Nato ist natürlich verfolgt worden, dass sich arabische Spitzenpolitiker, wie Generalsekretär Musa von der Arabischen Liga, mal so und mal so über die Operation „Odyssey Dawn“ äußern. Unter den Verbündeten schien Einigkeit zu herrschen, dass gerade ein Engagement über eine Flugverbotszone hinaus nur vorstellbar ist, wenn der arabische Beitrag sichtbarer wird.

          Einen Beitrag zur Lösung dieser heiklen Frage soll offenbar eine Libyen-Konferenz leisten, die am nächsten Dienstag in London angesetzt ist. Zu diesem Treffen sind neben den Verbündeten auch arabische Staaten und internationale Organisationen geladen. Die britische Regierung spricht von einer „Kontaktgruppe“, die die Antwort der internationalen Gemeinschaft auf die Krise in Libyen vorantreiben solle. Das könnte eine Art politisches Direktorium für den Libyen-Einsatz werden, hinter dem die operationelle Rolle der Nato in den Hintergrund tritt. In Brüssel kennt man dieses Format recht gut: Wenn die Nato Entscheidungen über ihren Afghanistan-Einsatz zu treffen hat, sitzen stets auch Truppensteller mit am Tisch, die dem Bündnis nicht angehören.

          Eine gewisse Dringlichkeit ergibt sich bei alledem dadurch, dass die Amerikaner ihre Beteiligung an der Koalition in einigen Tagen aufgeben wollen, und zwar sowohl bei der Führung als auch bei den Kampfhandlungen. Präsident Obama hatte das schon zu Beginn der Luftschläge deutlich gemacht. Eine Operation, bei der es nur noch um die Überwachung eines gesicherten libyschen Luftraums ginge, könnten Briten und Franzosen wahrscheinlich alleine durchhalten, sagen manche in Brüssel. Für anspruchsvollere Kriegsziele müsse dagegen relativ schnell die Frage beantwortet werden, ob die Nato in Libyen tätig wird.

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