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Irak : Deutschland entsendet Soldaten nach Arbil

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Viele westliche Länder wollen nun die Kurden in ihrem Kampf gegen die IS-Terrorgruppe unterstützen. Bild: REUTERS

Eine Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gibt es noch nicht. Zur Koordination sind aber schon deutsche Soldaten in Arbil eingetroffen.

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          Deutschland hat sechs Soldaten zur Koordinierung der weiteren Hilfe nach Arbil im Nordirak entsandt. Wie die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mitteilte, ist seit Mittwoch in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt (AA) „ein militärisches Verbindungselement“ mit sechs Soldaten am Generalkonsulat in Arbil eingerichtet.

          Die Bundeswehr unterstütze damit das Außenministerium bei der Abgabe von zivilen Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern in Abstimmung mit der irakischen Regierung beziehungsweise der kurdischen Regionalregierung. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung für den Schutz der Kämpfer gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) sei zusammengestellt. Der Transport werde „zeitnah erfolgen“, hieß es weiter.

          Die amerikanischen Streitkräfte setzten unterdessen ihre Angriffe auf die Terrormiliz im Irak fort. Nach Angaben des Zentralkommandos in Tampa (Bundesstaat Florida) haben die Vereinigten Staaten seit dem 8. August 101 Luftschläge gegen die IS geführt. Am Mittwoch seien erfolgreich Ziele in der Nähe des kurdischen Arbil und beim Mossul-Staudamm attackiert worden.

          Mit Waffenlieferung wollen immer mehr westliche Länder die Armee und die Kurden im Norden des Landes für den Kampf gegen die grausame IS-Miliz stärken. Nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums schicken neben den Vereinigten Staaten nun auch Kanada, Kroatien und Albanien Kriegsgerät. Das dänische Parlament billigte am Mittwoch einstimmig den Einsatz eines Hercules-Flugzeugs für den Transport von Waffen in das Krisengebiet.

          Die Tschechische Republik beschloss die Lieferung von Munition. Die Mitte-Links-Regierung in Prag entschied am Mittwoch, mehrere Millionen Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen sowie Handgranaten und Panzerabwehrwaffen bereitzustellen. Die Munition im Wert von rund 1,48 Millionen Euro werde von der amerikanischen Armee in den Irak transportiert, sagte Verteidigungsminister Martin Stropnicky am Abend der Agentur CTK.

          Merkel spricht von einem „Völkermord“

          Auch Berlin will Waffen liefern. Die Bundesregierung verschob eine für Mittwoch erwartete Entscheidung darüber aber auf Sonntag. Regierungssprecher Steffen Seibert begründete den neuen Termin mit noch laufenden Prüfungen und dem Abstimmungsbedarf mit den internationalen Partnern. Union und SPD erwägen, die für Sonntag erwartete Regierungsentscheidung über Waffenlieferungen mit einem Parlamentsbeschluss zu unterstützen. Das Votum hätte aber nur symbolischen Wert. Die Regierung kann die Waffenlieferungen auch im Alleingang beschließen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftige am Mittwoch ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu und begründete dies mit der anhaltenden Barbarei der IS-Terrormiliz im Nordirak. „Man kann von einem Völkermord sprechen“, sagte sie CDU.TV. In einem Gespräch mit der Zeitschrift „Cicero“ im Berliner Ensemble erklärte sie, Deutschland sei zur Hilfe für den Irak auch wegen der deutschen Kämpfer verpflichtet. Der IS habe 20.000 Kämpfer, davon 2000 aus Europa und 400 aus Deutschland. „Deswegen können wir nicht sagen, wir haben damit nichts zu tun.“

          Auch der deutsche General Hans-Lothar Domröse schätzte die Lage im Irak als „dramatisch“ ein. Die Kurden könnten der IS-Miliz jedoch durchaus Paroli bieten. „Sie sind in der Lage, sie zu bekämpfen“, fügte der Befehlshaber des Nato-Streitkräftekommandos, das auch den Einsatz in Afghanistan führt, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Kabul hinzu.

          Kurdische Peschmerga nahe Erbil

          Aufklärungsflüge über Syrien

          Italien, Frankreich und Großbritannien haben ebenfalls Rüstungslieferungen angekündigt. Als eines der ersten Länder hatte Iran mit Waffenlieferungen begonnen, wie der Präsident der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak, Massud Barsani, in Arbil mitteilte. Dänemark will ein Hercules-Flugzeug in den Irak schicken. Dieses könnte mit leichten Waffen beladen werden, die aber nicht aus Dänemark kommen.

          Amerika unterstützt die kurdischen Kämpfer seit Anfang August mit Luftangriffen gegen IS im Nordirak. Nach Angaben des Fernsehsenders NBC begann das amerikanische Militär zudem mit Aufklärungsflügen über Syrien als Vorbereitung für mögliche Luftangriffe gegen dortige Stellungen der Terrormiliz. Das Weiße Haus in Washington bestätigte die Berichte nicht. Allerdings sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa: „Wir schränken unsere Optionen nicht durch geografische Grenzen ein, wenn es um unsere zentrale Mission geht, unsere Bürger zu beschützen.“

          Die Bundesregierung prüft die kostenlose Lieferung von Handfeuerwaffen und panzerbrechenden Waffen. Schutzausrüstung steht dagegen bereits zum Abtransport bereit: 4000 Schutzwesten, 4000 Helme und 700 Funkgeräte sowie 20 Metallsuchgeräte, 30 Minensonden, 40 Werkzeugsätze zur Munitionsbeseitigung und 680 Nachtsichtgeräte sollen in den nächsten Tagen von Leipzig aus in die Kurden-Hauptstadt Arbil geflogen werden.

          Die Vereinten Nationen warfen IS am Mittwoch vor, wie im Irak auch im benachbarten Syrien brutalste Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. So würden IS-Milizen in ihrem Herrschaftsgebiet zur Abschreckung regelmäßig öffentliche Hinrichtungen veranstalten und selbst Kinder zum Zuschauen zwingen.

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