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BND in Syrien : Horchen, gucken, lauschen

Könnte der Aufklärung in Syrien dienen: Das deutsche Flottendienstboot „Oker“ ist im Mittelmeer unterwegs Bild: dpa

Über den Bundesnachrichtendienst versucht die Bundesregierung eigene Erkenntnisse über die Lage im syrischen Bürgerkrieg zu gewinnen. Traditionell gilt der Geheimdienst in Syrien als gut vernetzt.

          Die Lage in Syrien ist ebenso bedrohlich wie unübersichtlich. Deshalb versucht die Bundesregierung, eigene Erkenntnisse zu gewinnen. Kanzleramt, Außen- und Verteidigungsministerium bemühen sich um Informationen unabhängig von amerikanischen, britischen oder französischen Quellen. Hauptquelle solcher Erkenntnisse über politisches Gemenge, Truppenstärken und -bewegungen ist in vergleichbaren Situationen der Bundesnachrichtendienst (BND). Genutzt werden technische Aufklärungsmittel, aber auch Vertrauenspersonen und Mitarbeiter vor Ort.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Während des Irak-Konflikts, der sich vor Kriegsausbruch im Frühjahr 2003 um die Frage von chemischen und biologischen Waffen drehte, hatte das Bundeskanzleramt den Einsatz von BND-Agenten in der Hauptstadt Bagdad genehmigt. Die beiden dort stationierten Nachrichtendienstler hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joseph Fischer (Grüne) noch während der Bombardierung Bagdads aus ihrem Versteck heraus mit Informationen aus erster Hand versorgen sollen, ihr Wissen aber auch mit dem alliierten Militärkommando unter amerikanischer Führung geteilt.

          „Die potentielle Bedrohung ist enorm“

          Während der Dienst über die Entwicklung in Libyen 2011 wohl nicht sonderlich gut informiert war, verfügt man in Syrien über traditionell gute Verbindungen. Sie bestanden teilweise aus sehr alten Weltkriegsnetzen, etwa mit dem Holocaust-Mitorganisator und BND-Gewährsmann Alois Brunner, die weiter geknüpft wurden. Später kamen solide Verbindungen aus Vermittlungstätigkeiten deutscher Agenten zwischen Israel und der libanesischen Hizbullah hinzu. Der BND-Mitarbeiter „Gerhard Conrad“ spielte dabei eine wichtige Rolle, ebenso der frühere Geheimdienstkoordinator und spätere BND-Präsident Ernst Uhrlau. Conrad war von 1998 bis 2002 vermutlich der Legalresident des BND an der deutschen Botschaft in Damaskus, also bei der Regierung Assad als Verbindungsmann offiziell angemeldet. Es ist davon auszugehen, dass unter dem wenigen verbliebenen deutschen Botschaftspersonal in Damaskus auch der BND vertreten ist. Jedenfalls gilt der BND auch bei befreundeten westlichen Geheimdiensten als starker Partner in Syrien.

          Im aktuellen Konflikt ist Deutschland von Anfang an zumindest als nachrichtendienstlicher Beobachter involviert. Mitte Mai wurde aus dubiosen Quellen der Hinweis verbreitet, BND-Präsident Gerhard Schindler habe in Damaskus den syrischen Geheimdienstchef Ali Mamluk getroffen. In Geheimdienstkreisen wurde das mit Nachdruck dementiert: Es habe weder eine Syrien-Reise Schindlers gegeben noch ein Treffen mit dem Geheimdienstchef. Informationen gewinnt der BND vermutlich am intensivsten von einem der Flottendienstboote im Mittelmeer. Diese mit Abhörtechnik ausgestatteten Marine-Schiffe sind im östlichen Mittelmeer eingesetzt, zuletzt wurde vom Boot „Oker“ berichtet, das dort operierte. Der BND ist auf diesem Schiff vermutlich mit eigenem Personal vertreten. Zu solchen „Gästen“ heißt es bei der Marine offiziell: „Zusätzlich zur Stammbesatzung können lage- und auftragsabhängig Fernmeldepersonal und Spezialisten für die elektronische Aufklärung eingeschifft werden.“

          Wie riskant Lageeinschätzungen trotz relativ breiter Datengrundlage sein können, belegt unter anderem die Einschätzung des BND-Präsidenten Schindler, der im vergangenen Sommer bereits ein nahes Ende des Assad-Regimes kommen sah. Es gebe „viele Anhaltspunkte dafür, dass die Endphase des Regimes begonnen hat“, sagte er damals in mehreren Interviews. Die syrische Armee habe etwa 50.000 ihrer einst 320.000 Soldaten verloren. Die „Erosion“ des Militärs halte an. Später wurden diese Aussagen relativiert. Sorgen bereiten dem BND neben vielen anderen Entwicklungen auch die vermutlich 120 dschihadistisch orientierten Unterstützer, die in den vergangenen Monaten aus Deutschland nach Syrien gereist sind. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte dazu am Mittwoch: „Die potentielle Bedrohung ist enorm.“

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