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Barack Obama sagt : „Ich bin nicht überzeugt davon, dass wir Putin vertrauen können“

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Bild: Reuters

Der amerikanische Präsident macht Russland für die dramatische Situation in Syrien verantwortlich. Putin müsse aufhören, das mörderische Assad-Regime zu unterstützen, sagte der Präsident. Gleichzeitig will Obama aber mit dem Kreml kooperieren.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama hat die massive militärische Unterstützung Russlands für die syrischen Regierungstruppen im Bürgerkrieg kritisiert. Es sei an der Zeit für die russische Regierung zu zeigen, dass ihr wirklich daran gelegen sei, die verfahrene Situation in Syrien zu beenden, sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Pentagon.

          Die Vereinigten Staaten seien weiterhin bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten. Moskau habe aber bislang nicht die notwendigen Schritte dazu unternommen. Der Präsident hatte sich zuvor mit seinem Nationalen Sicherheitsrat getroffen, um über den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu beraten.

          Verhandlungen stecken fest

          Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit fünf Jahren. Die Krise ist auch deshalb schwer zu lösen, weil es zahlreiche Akteure mit eigenen Interessen gibt.

          Russland ist der wichtigste Unterstützer des syrischen Regimes. Offiziell geht es der Regierung darum, den Terrorismus zu bekämpfen. Tatsächlich haben russische Luftangriffe vor allem das schwankende Regime von Staatschef Baschar al Assad stabilisiert. Moskau will nicht unbedingt Assad als Machthaber, aber zumindest sein Regime halten. Washington führt seinerseits ein internationales Bündnis zur Bekämpfung des IS in Syrien und im Irak.

          Der amerikanische Außenminister John Kerry hatte in den vergangenen Wochen mit der russischen Seite über einen Plan gesprochen, wonach die Vereinigten Staaten mit Russland Geheimdienstinformationen und Details über Angriffsziele austauschen würden. Im Gegenzug müsste Moskau Angriffe auf von den Vereinigten Staaaten unterstützte Rebellen unterlassen. Vertreter des Pentagons sowie der CIA zeigten sich dem Vernehmen nach skeptisch über die Kooperation.

          Obama sagte, alles hänge davon ab, ob es gelinge, eine dauerhafte Waffenruhe durchzusetzen. „Ich bin nicht überzeugt davon, dass wir den Russen oder Wladimir Putin vertrauen können. Deshalb müssen wir testen, ob wir eine echte Waffenruhe bekommen können.“ Daran werde man die Regierung in Moskau messen. „Wenn es nicht gelingt, dann hat Russland sehr deutlich gezeigt, dass es auf der internationalen Bühne ein verantwortungsloser Akteur ist, der ein mörderisches Regime unterstützt“, erklärte der Präsident.

          Schon im Februar hatten die Vereinigten Staaten und Russland eine Waffenruhe erreicht, die jedoch immer wieder gebrochen wurde.

          Besonders dramatisch ist die Lage derzeit in der nordsyrischen Stadt Aleppo. Seit mehr als zwei Wochen sind bis zu 300.000 Menschen im Osten der einstigen Handelsmetropole von der Außenwelt abgeschnitten. Das Assad-Regime und seine Verbündeten hatten die letzte Versorgungsroute in den Teil der Stadt gekappt.

          Auch am Donnerstag gingen die heftigen Kämpfe zwischen den Regierungstruppen und Aufständischen weiter. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es zudem mehr als 40 Luftangriffe in Aleppo und der Umgebung.

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