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Assad-Regime isoliert : Islamische Konferenz schließt Syrien aus

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Der Generalsekretär des OIC, Ihsanoglu, sprach von einer starken Botschaft an das syrische Regime. Zugleich sprach sich die Organisation für eine politische und friedliche Lösung des Konflikts in Syrien aus. Bild: reuters

Die Organisation Islamische Konferenz (OIC) hat Syrien aus ihren Reihen suspendiert. Unterdessen wurden bei Angriffen syrischer Kampfflugzeuge nahe der türkischen Grenze mindestens 20 Menschen getötet.

          Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al Assad steht auch in der islamischen Welt zunehmend isoliert da. Mit großer Mehrheit beschlossen die islamischen Länder in der Nacht zum Donnerstag in Mekka, die Mitgliedschaft Syriens in der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) auszusetzen. „Die Konferenz hat entschieden, Syriens Mitgliedschaft zu suspendieren“, heißt es in der Abschlusserklärung der OIC-Sitzung.

          Der Verkündung des Beschlusses waren „hitzige Debatten hinter verschlossenen Türen“ vorausgegangen, wie ein arabischer Diplomat der Nachrichtenagentur dpa sagte. Neben Iran habe sich auch Algerien strikt dagegen ausgesprochen. Andere Länder wie Pakistan oder Kasachstan hätten verlangt, dass der bewaffneten Opposition eine Mitschuld an der blutigen Auseinandersetzung zugewiesen werden sollte.

          Dem lockeren Staatenbund gehören nicht nur die arabischen Länder, sondern auch die Türkei, Iran oder südostasiatische Staaten wie Indonesien und Malaysia an.

          Die Arabische Liga und die meisten ihrer 57 Mitgliedstaaten hatten schon im vergangenen November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi-Arabien, Qatar, Jordanien und die Türkei unterstützen die syrischen Rebellen.

          Die Vereinten Nationen haben erstmals von Kriegsverbrechen in Syrien gesprochen. Ein am Mittwoch (Ortszeit) in New York veröffentlichter Bericht des UN-Menschenrechtsrats machte Regierungstruppen und ihnen nahestehende Milizen für das Massaker in Hula im Mai verantwortlich, bei dem mehr als 100 Zivilisten getötet wurden. Aber auch die Rebellen hätten in mindestens drei Fällen Kriegsverbrechen verübt, hieß es in dem lange erwarteten Bericht.

          Tote bei Luftangriffen

          Unterdessen wurden bei Bombenangriffen syrischer Kampfflugzeuge auf eine Stadt nahe der türkischen Grenze mindestens 20 Menschen getötet. Bomben zerstörten den Großteil eines Armenviertels von Asas, das 50 Kilometer nördlich von Aleppo liegt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London sprach von 23 Toten und mehr als 200 Verletzten. Ein Aktivist, der telefonisch in der Region erreicht wurde, sprach von 25 Toten. Eine unabhängige Bestätigung gab es nicht. Reporter der Nachrichtenagentur AP sahen in Asas direkt nach den Luftangriffen neun Leichen, darunter ein Baby.

          Im Bericht des UN-Menschenrechtsrats hieß es, Mord, Folter und sexuelle Gewalt deuteten „auf eine Beteiligung höchster Regierungs- und Militärkreise hin“. Auch Aufständische hätten Kriegsverbrechen begangen, allerdings in geringerem Maße.

          Mit ihrer Einordnung der Taten als Kriegsverbrechen stützte sich der Ausschuss auf eine Einschätzung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). Seit Mitte Juli bezeichnet das IKRK den bewaffneten Konflikt in Syrien als Bürgerkrieg. Demnach gilt im ganzen Land nun das humanitäre Völkerrecht. Die Experten hatten zu den Ereignissen in Syrien im Zeitraum vom 15. Februar bis 20. Juli 1.062 Interviews geführt.

          Eine vertrauliche Liste mit Personen und bewaffneten Gruppen, die für die Taten verantwortlich gemacht werden, soll im September an die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay übergeben werden. Zudem empfahl der Ausschuss dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, den nun vorgelegten Bericht an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon weiterzuleiten. Dieser könne das Dokument in den UN-Sicherheitsrat einbringen.

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