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Präsidentenwahl in Syrien : Kandidatur Assads jetzt offiziell

  • Aktualisiert am

Wie erwartet: Baschar al Assad tritt zur nächsten Amtszeit an. Bild: AP

Der syrische Machthaber Baschar al Assad hat nun auch offiziell seine Kandidatur bei der Präsidentenwahl Anfang Juni eingereicht. Regierungsgegner sprechen von einer „Parodie der Demokratie“.

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          Im Bürgerkriegsland Syrien tritt Machthaber Baschar al Assad bei der Präsidentenwahl im Juni zur Wiederwahl an. Das teilte Parlamentspräsident Mohammed al Lahham am Montag mit. Damit gibt es bisher insgesamt sieben Kandidaten für die Wahl am 3. Juni. Assad steht seit dem Jahr 2000 an der Staatsspitze. Seine Mitbewerber bei der Wahl sind weitgehend unbekannt.

          Die neue Verfassung von 2012 erlaubt erstmals die Bewerbung mehrerer Kandidaten um das Präsidentenamt. Bisher wurde Assad ebenso wie sein Vorgänger, sein Vater Hafis al-Assad, per Referendum bestimmt. 2007 wurde Baschar al Assad mit 97,6 Prozent im Amt bestätigt. Die Frist zur Registrierung der Kandidatur für die Wahl am 3. Juni läuft am Donnerstag aus.

          Die Abstimmung soll nur in den Gebieten stattfinden, die von der Regierung kontrolliert werden. Ein erheblicher Teil des Landes kann damit nicht an der Wahl teilnehmen. Zudem ist ein Großteil der Bevölkerung seit Beginn des Bürgerkriegs vor drei Jahren in die Nachbarländer geflohen. Da nur Bürger, welche die letzten zehn Jahre durchgehend in Syrien gelebt haben, antreten dürfen, ist die Kandidatur von Exilpolitikern ausgeschlossen. Regierungsgegner sprechen schon jetzt von einer „Parodie der Demokratie“.

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