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Arabische Welt : Auch Jemens Präsident will keine neue Amtszeit

  • Aktualisiert am

Ali Abdullah Saleh will noch bis 2013 im Amt bleiben Bild: dpa

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih will wegen Protesten gegen seine Führung auf eine weitere Amtszeit verzichten. Salih habe dem Parlament erklärt, er wolle seine Macht auch nicht an seinen Sohn übergeben. Salih ist seit 1978 im Amt.

          Wie der ägyptische Präsident Husni Mubarak verzichtet auch der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih wegen Protesten gegen seine Führung auf eine weitere Amtszeit. Salih habe dem Parlament erklärt, er wolle seine Macht auch nicht an seinen Sohn übergeben, berichteten arabische Medien. Salih kündigte eine Verschiebung der für April geplanten Parlamentswahl sowie die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit an. Salih habe seine Absichten einen Tag vor erwarteten größeren Protesten gegen sein Regime erklärt, hieß es.

          In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa hatten in der vergangenen Woche Tausende Oppositionelle gegen die Politik von Präsident Salih demonstriert. An den Protesten beteiligten sich Anhänger verschiedener Oppositionsparteien, unter anderem auch Islamisten.

          Opposition zweifelt an Salihs Zusage

          Salih ist seit 1978 im Amt. Mit einer Erhöhung des Solds für die Soldaten, mit der Halbierung der Einkommenssteuer und einer stärkeren Preiskontrolle durch die Behörden hatte er zuvor schon versucht, den wachsenden Spannungen entgegenzuwirken.

          Seine jetzige Amtszeit läuft bis 2013, geplante Verfassungsänderungen würden es ihm aber ermöglichen, noch länger an der Macht zu bleiben. In seiner Rede rief er die Opposition zu gemeinsamen Gesprächen über Reformen auf. Oppositionssprecher Mohammed al Sabri wies dies aber zurück und äußerte Zweifel an Salehs Zusage, sich nicht um eine weitere Amtszeit zu bemühen. Ähnliches habe Saleh auch schon 2006 versprochen, aber dann nicht eingehalten, sagte al Sabri.

          Der Jemen ist das ärmste Land der arabischen Welt und gilt als Rückzugsgebiet für Kämpfer der Terrororganisation Al Qaida. Die Regierung kontrolliert kaum etwas außerhalb der Hauptstadt Sanaa. Die Haupteinnahmequelle, das Erdöl, ist vermutlich in rund einem Jahrzehnt erschöpft. Fast die Hälfte der Bevölkerung lebt mit einem Einkommen von weniger als zwei Dollar am Tag unterhalb der Armutsgrenze.

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