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Anti-Terror-Allianz : Das Bündnis gegen den IS wächst

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Allianz gegen die Terrormiliz IS: Der amerikanische Außenminister Kerry inmitten der arabischen Staatschefs Bild: AP

Die Liste der Verbündeten der Vereinigten Staaten im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ wird länger. Zehn arabische Länder wollen sich anschließen. Darunter auch Länder, die den IS zeitweilig mitfinanziert hatten.

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          Im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) formiert sich eine immer größere Allianz mit den Vereinigten Staaten. Zehn arabische Länder wollen sich an dem von Washington geschmiedeten Bündnis mit Europa beteiligen. Auch Australien sowie Kanada und weitere Nato-Mitglieder wollen die Allianz unterstützen. Trotz der angekündigten amerikanischen Militärschläge in Syrien und der geplanten Verstärkung gemäßigter Rebellen gilt der Schulterschluss mit Partnern in der Region als entscheidend, um die Miliz schrittweise zurückzudrängen. Die Islamisten kontrollieren weite Teile des Iraks und Syriens und massakrieren Andersgläubige.

          In einer gemeinsamen Stellungnahme erklärten die zehn arabischen Länder nach einer Anti-Terror-Konferenz in der saudischen Hafenstadt Dschidda, sie seien übereingekommen, ihren Teil zum Kampf gegen die Extremisten beizutragen und die Militäraktion zu unterstützen. Das berichtete der arabische Nachrichtenkanal Al-Arabija am Donnerstag. Mit seiner Reise in die Region versucht der amerikanische Außenminister John Kerry, mehr Staaten für die Ziele der Vereinigten Staaten zu gewinnen; anschließend will er in dir Türkei und nach Paris weiterreisen. In Dschidda hatte er gesagt, im Kampf gegen den Islamischen Staat komme den Arabern eine führende Rolle zu.

          Zu den Ländern, die ihre Unterstützung zugesagt haben, gehören neben Saudi-Arabien und dem Irak auch Bahrein, Ägypten, Jordanien, Kuweit, Libanon, Oman, Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Sie sagten unter anderem zu, die Finanzströme der Extremisten und den Zulauf von ausländischen Kämpfern zu stoppen. Die Türkei, die ebenfalls an der Konferenz in Dschidda teilnahm, zählt nicht zu den Unterzeichnern der Erklärung. Aus Saudi-Arabien und Qatar wurden die IS-Kämpfer zumindest in der Anfangszeit noch finanziert.

          Auch China will Terrorismus bekämpfen

          In Washington wächst unterdessen die Hoffnung, aus Europa auch Unterstützung bei den Luftangriffen zu bekommen. Großbritannien schließt eine solche Beteiligung in Syrien nicht aus. „Was Luftstreitkräfte und Ähnliches angeht, hat der Premierminister nichts ausgeschlossen“, sagte ein Sprecher des Premierministers David Cameron. Auch Frankreich ist nach den Worten von Außenminister Laurent Fabius bereit, sich, „sofern notwendig“, an Lufteinsätzen im Irak zu beteiligen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier schloss eine deutsche Beteiligung an Luftschlägen gegen die Terrormiliz dagegen aus.

          Auf der Suche nach Mitstreitern: Amerikas Außenminister John Kerry zu Gast in Dschidda, Saudi-Arabien

          Einen Tag nach Obamas Rede an die Nation zur Strategie im Anti-Terror-Kampf blieb unklar, wann die Vereinigten Staaten mit Luftangriffen in Syrien beginnen könnten. Schon im Irak habe Obama zwar allgemeine Kriterien festgelegt, aber nicht jeden der bisher mindestens 150 Angriffe persönlich abgezeichnet, sagte sein Sprecher Josh Earnest.

          Die neuen Luftschläge seien auch nicht daran gebunden, vorher die gemäßigten syrischen Rebellen auszubilden, was Obama als zweiten Teil seiner Anti-IS-Strategie vorsieht. Er muss diesen Schritt erst vom Kongress genehmigen lassen, stößt dort teilweise aber auf Widerstand.

          Auch China will bei der Terrorismusbekämpfung stärker mit der Weltgemeinschaft kooperieren. Dabei müsse jedoch das Völkerrecht ebenso geachtet werden wie die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der betroffenen Länder, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. Obamas Sprecher sagte, dass China kein Verbündeter der Vereinigten Staaten sei, die Länder aber in einer Reihe von Fragen kooperieren würden. Chinesische Terrorismusexperten sehen in islamistischen Kämpfern, die aus dem arabischen Raum zurückkehren, ein Sicherheitsrisiko auch für China, Russland und zentralasiatische Staaten.

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