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Arabische Liga : Mitschwimmen im Golfstaatenstrom

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, General Nabil al Arabi Bild: AFP

Vor einem Jahr begann die Metamorphose der Arabischen Liga. Autoritäre Herrscher führen das revolutionäre Wort gegen Syrien. Sie eint das Ziel, Iran zu schwächen.

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          Am Mittwoch war Kofi Annan im Hauptquartier der Arabischen Liga in Kairo, um mit Generalsekretär Nabil al Arabi seine Syrien-Mission zu besprechen. Für das Außenministertreffen der Liga am Samstag hat sich der russische Außenminister Sergej Lawrow angesagt. Das wird für ihn eine Reise in die Höhle der Löwen, denn vielen arabischen Regierungen stößt Moskaus Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al Assad bitter auf. In New York saß dieser Tage Marokkos Botschafter als Vertreter der Arabischen Liga mit am Tisch, als die fünf Vetomächte exklusiv über eine neue Syrien-Resolution berieten. An der Arabischen Liga scheint kein Weg mehr vorbei zu führen.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Jahrzehntelang hatte sich die Liga als Klub narzisstischer Despoten gefallen. Im Irak herrschte Saddam Hussein und in Libyen Muammar al Gaddafi, in Ägypten Husni Mubarak und in Tunesien Zine el Abidine Ben Ali. Am Sitz der Liga in Kairo gab es eine „Abteilung für die Zivilgesellschaft“, aber sie führte ein kümmerliches Schattendasein. Heute sind Saddam Hussein und Gaddafi tot. Ben Ali sitzt im saudischen Exil. Mubarak ist Angeklagter in einem Verfahren, in dem die Staatsanwaltschaft seine Hinrichtung fordert. In den meisten der 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga hat sich gar nicht viel geändert. Aber die Liga ist im zweiten Jahr der arabischen Revolte längst nicht mehr die alte. In der Libyen-Krise übernahm vor einem Jahr Qatar die Führung. Im Syrien-Konflikt gibt das Emirat mit Saudi-Arabien den Ton an. Die anderen Schwergewichte sind verstummt.

          Ägypten ist mit sich selbst beschäftigt, in Syrien tobt ein Bürgerkrieg, der Irak kommt kaum zur Besinnung. Diese Achse habe sich aufgelöst, bedauert ein arabischer Diplomat. Jetzt treiben die Golfstaaten die arabische Welt vor sich her. In der Politik sei es eben wie in der Natur - es gebe nie ein Vakuum, sagt Hisham Yusuf. Zehn Jahre lang, von 2001 bis 2011, hatte er Nabil al Arabis Vorgänger im Amt des Liga-Generalsekretärs, Amr Musa, das Büro geführt. Auch er sieht Saudis und Qatarer als neue Wortführer. Dabei profitiere die Liga heute von Reformen, die Musa eingeführt habe. So war die Einrichtung jener „Abteilung für Zivilgesellschaft“ 2008 auf einem Gipfeltreffen beschlossen worden - ausgerechnet in Damaskus. Ferner hatte Musa die Staatschefs dazu gebracht, den Einstimmigkeitszwang abzuschaffen. Jetzt ist die Liga beschlussfähig, wenn zwei Drittel der Mitglieder einen Vorschlag unterstützen.

          So konnten die Außenminister im vorigen Jahr Libyens Mitgliedschaft suspendieren und vom UN-Sicherheitsrat eine Flugverbotszone über Libyen fordern. So konnten sie am 12. November Syrien von allen Sitzungen der Liga ausschließen und schon zwei Wochen später Sanktionen gegen das Land verhängen. Strafmaßnahmen gegen ein Mitglied - das hatte es in der Liga nie zuvor gegeben.

          Arabi wird wohl ein aktiver Generalsekretär sein

          Wie heute Nabil al Arabi war auch Amr Musa viel auf Reisen. Erfolglos warb er für einen Palästina-Friedensplan, vergeblich bemühte er sich 2003 in Bagdad darum, Saddam Hussein zum Einlenken zu bewegen, um einen Krieg zu verhindern. 2008 hatte Musa immerhin Anteil an der Beilegung der Libanon-Krise. Anerkennung für ihre Verwandlung in einen „ernstzunehmenden weltpolitischen Akteur“ erntete die Liga in westlichen Hauptstädten aber erst, nachdem am 15. Mai 2011 Nabil al Arabi zum Generalsekretär gewählt wurde.

          Zuvor hatte Qatar seinen Kandidaten zugunsten des Ägypters zurückgezogen. Von Anbeginn arbeitete Arabi dafür eng mit Qatar und Saudi-Arabien zusammen. Auch ohne Mandat der Liga reiste er umgehend nach Syrien. Assad ließ ihn abblitzen, doch Arabi hatte ein Zeichen gesetzt: Er werde ein aktiver Generalsekretär sein. Russland und China blockierten den UN-Sicherheitsrat. Also übernahm das Dreigespann aus Arabi, Qatar und Saudi-Arabien in der Syrien-Politik die Führung.

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