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„Arabellion“ : Repression und langer Atem

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Jemens Präsident Ali Abdullah Salih konnte von der Protestbewegung bisher nicht gestürzt werden Bild: REUTERS

Nach den Erfolgen in Tunesien und Ägypten scheint der erste Schwung der „Arabellion“ erlahmt zu sein. Proteste in Bahrein, Syrien und im Jemen werden gewaltsam niedergeschlagen - der Opposition fehlen charismatische Anführer.

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          Die „Arabellion“, der politische Protest gegen die sklerotischen Regime in vielen arabischen Ländern, dauert an, hat jedoch an Schwung verloren. Die raschen Erfolge der demokratischen Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten hatten vor allem in Europa Erwartungen geweckt, die von Beginn an überhöht waren. Ben Alis Abgang und Husni Mubaraks erzwungener Amtsverzicht hatten den Eindruck erweckt, nun würden auch anderswo im Sinne einer Dominotheorie die Machthaber in kurzer Zeit reihenweise stürzen.

          Doch in Bahrein, wo die Wogen der Empörung auf dem Perlen-Platz besonders hochschlugen, hat sich das Herrscherhaus der Al Chalifa behauptet - nicht zuletzt durch den brutalen Einsatz der Sicherheitskräfte, die aus Saudi-Arabien Unterstützung erhielten. Dort sind die unlängst gefällten Todesurteile bestätigt worden. Gaddafis Sturz, schon wenige Tage nach Ausbruch der Unruhen in Libyen prophezeit, weil die Mehrzahl der Stämme ihn verlassen habe, lässt auf sich warten; vieles spricht für ein zähes, sich hinziehendes Ringen zwischen dem Diktator und seinen Gegnern. Und in Syrien, einem besonders neuralgischen Land mit einer Gewalttradition in neuerer Zeit, hat sich das alawitische Assad-Regime zusammen mit der seit 1963 herrschenden Baath-Partei noch einmal Luft verschafft, auch hier mit brutalen Mitteln.

          Besonders hartnäckig ist die Protestbewegung im Jemen; ebenso hartnäckig ausgeprägt ist jedoch auch der Wille zum Machterhalt bei Präsident Ali Abdullah Salih, der nun schon seit vielen Wochen unter Daueransturm der Opposition steht. Bei ihm paart sich der Einsatz militärischer repressiver Mittel mit persönlicher Gerissenheit und langjähriger Erfahrung in Machtspielen - nun schon seit 1978. Seine Machtbasis erodiert jedoch, Teile der Armee und viele Stämme haben sich abgewandt. Einen Plan des Golf-Kooperationsrates für einen Übergang der Macht benutzt er geschickt für politische Winkelzüge.

          Politische Umstürze brauchen Zeit

          Dies alles bedeutet nicht, dass die Arabellion am Ende nicht doch siegen wird; es zeigt nur, dass gerade Umstürze von solch welthistorischem Ausmaß immer Zeit brauchen. Es handelt sich um zwanzig, wenn nicht mehr Länder und die dazugehörigen Regime mit einer Bevölkerung von mehr als 200 Millionen Menschen.

          Es war voreilig, anzunehmen, alle Länder in dieser nur scheinbar so homogenen, durch den Islam und die arabische Sprache verbundenen Region zwischen Nordafrika und dem Nahen Osten hätten die gleichen Bedingungen und folgten denselben „Gesetzen“. Nicht nur das Beispiel Gaddafi, der von Beginn des Aufstandes an sagte, er werde nicht aufgeben, sondern vor allem die brutale Repression in Bahrein hat andere Machthaber darin bestärkt, es ihnen gleichzutun: nur nicht das Schicksal Mubaraks und Ben Alis erleiden!

          Gerade angesichts der Tatsache, dass autokratische und autoritäre Strukturen aufgebrochen werden müssen, die viele Jahrhunderte lang unter wechselnden ideologischen Fassaden bestanden hatten, erscheint dieser Prozess als ein Vorgang, der langen Atem erfordern wird. Dabei sind Rückschläge nicht auszuschließen, die man auch aus der Geschichte anderer politischer Umwälzungen kennt, auch in Europa.

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