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Arabellion : Jetzt heißt es auch in Syrien: Revolution!

Unruhen in Syrien Bild: AFP

Nun haben die Proteste in der arabischen Welt auch Syrien erreicht. Bei Zusammenstößen von Demonstranten und Sicherheitskräften gab es Tote. Bei deren Beisetzung riefen Tausende „Revolution“ und forderten Freiheit.

          Vor einigen Tagen hat sich der syrische Präsident Bashar al Assad noch gegen Reformen ausgesprochen. Er werde nicht Reformen veranlassen, nur weil es in Tunesien und Ägypten Revolutionen gegeben habe, sagte Assad in einem Interview. Eine Revolution könne man ja nicht wie ein neues Kleid bestellen. Denn kein Land gleiche dem anderen. Nun haben die Proteste aber auch sein Land erreicht. Als am Sonntag eine Delegation des Regimes nach Daraa reiste, eine Provinzstadt nahe der Grenze zu Jordanien wo am Freitag fünf Demonstranten von den Sicherheitskräften getötet worden waren, wurden sie mit neuen Protesten empfangen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Bis zum vergangenen Mittwoch war es noch ruhig in Syrien. Es hatte zuletzt meist nur kleine Demonstrationen mit wenigen Teilnehmern gegeben, auf denen politische Reformen gefordert wurden, und sie fanden an isolierten Orten statt. Die Proteste dauerten nur wenige Minuten. Dann hatten sie die Sicherheitskräfte aufgelöst. Am Freitag aber waren in Damaskus, Homs, Baniyas und Daraa mehrere Tausend Menschen auf die Straßen gegangen. Die Sicherheitskräfte in Daraa setzten erst Wasserwerfer ein und schossen später scharf. Die Demonstranten warfen Steine.

          Sie riefen „Revolution!“

          Als am Samstag zwei der Getöteten in Daraa zu Grabe getragen wurden, schwoll in Daraa der Protestzug auf 10.000 Menschen an. Sie riefen „Revolution!“ und forderten Freiheit. Die Polizei riegelte die Stadt ab, um Syrern aus anderen Städten daran zu hindern, sich den Demonstranten anzuschließen. Hubschrauber kreisten über dem Trauerzug. Anders als am Freitag, als sie sich einer erheblich kleineren Zahl gegenübersahen, setzten die Sicherheitskräfte aber nicht mehr scharfe Munition gegen die Demonstranten ein. Menschenrechtsaktivisten in Damaskus berichteten, Dutzende von Demonstranten seien festgenommen worden.

          Das Regime geht mit den Vorfällen nach dem bekannten Muster um. Einerseits kündigte das Innenministerium in Damaskus an, dass ein Ausschuss den Einsatz von scharfer Munition in Daraa und die Tötung der Demonstranten untersuchen werde. Zur Verantwortung werde gezogen, wer immer missbräuchlich Gewalt angewandt habe, unabhängig von seinem Dienstgrad, verkündete das Ministerium. Menschenrechtsaktivisten hießen die Ankündigung gut. Das Regime kündigte ferner an, 15 inhaftierte Kinder sofort freizulassen, die nach dem Vorbild der Aufstände in Tunesien und Ägypten Parolen an Häuserwände geschrieben hatten.

          Der „Verleumdung des Staats“ angeklagt

          Andererseits bezeichnen die staatlichen Medien die Demonstranten als „Unruhestifter“, die durch Anstiftung ausländischer Mächte, insbesondere der Vereinigten Staaten und Israel, tätig geworden seien. Die Sicherheitskräfte hätten lediglich in Selbstverteidigung gehandelt, behaupten die Sprachrohre des Regimes weiter.

          Begonnen hatten die Proteste am vergangenen Mittwoch, als etwa 100 Demonstranten vor dem Innenministerium die Freilassung von politischen Gefangenen gefordert hatten. Die Polizei nahm 30 von ihnen fest.

          Schon am Donnerstag wurden sie der „Verleumdung des Staats“ angeklagt, worauf in Syrien lange Gefängnisstrafen stehen. Das rief am Freitag in Damaskus nach dem Gebet in der Umayyadenmoschee noch im Innenhof der historischen Anlage Proteste hervor, bei denen die Demonstranten „Freiheit für Syrien“ forderten. Die Sicherheitskräfte gingen gegen die Proteste vor, anders bei den Demonstrationen in Daraa setzten sie aber keine scharfe Munition ein. Weitere Proteste fanden auch in Baniyas und Homs statt. Noch am vergangenen Dienstag war ein Aufruf zu landesweiten Protesten im Keim erstickt worden. Zu Protesten aufgerufen hatte die Facebookgruppe „Syrische Revolution gegen Bashar al Assad 2011“, in die sich 27.000 Mitglieder eingetragen hatten. (Her.)

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