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Analyse : Warum gibt es keinen Frieden im Nahen Osten?

Daran ändert sich nichts: In Ägypten hat immer das Militär das Sagen. Der Tahrir-Platz während der Massenproteste am 1. Februar 2011. Bild: Helmut Fricke

Vieles im Nahen Osten ist gescheitert, vor allem staatliche Strukturen. Jetzt, da der IS zurückgetrieben wird, steht ein neuer Umbruch bevor. Wird die Macht von Religion und Stämmen weiter gestärkt? Eine Analyse.

          In der arabischen Welt ist eine Epoche zu Ende gegangen. Denn die mit dem Ende der Kolonialzeit gegründeten Nationalstaaten sind gescheitert. Staaten zerfallen, auch Gesellschaften, die regionale Ordnung driftet auseinander, und der klassische bürgerliche Islam erodiert. Krieg und Zerstörung sind die Folgen. Eine neue Ordnung ist nicht in Sicht, und es wird Jahrzehnte dauern, bis eine solche entstanden ist.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Gescheitert sind Staaten wie Syrien und der Irak, Libyen und der Jemen. Es war ihnen nicht gelungen, aus den vielen Gruppen in ihren Gesellschaften eine Nation zu formen. Diese Staaten wurden zusammengehalten, solange die Sicherheitsapparate Dissens mit eiserner Faust unterdrückt haben. Alle anderen Institutionen aber waren schwach.

          Zudem fehlte den Regimen, insbesondere den Militärdiktaturen, Legitimität. Denn sie lösten die Versprechen nicht ein, die sie bei der Machtübernahme gegeben hatten, etwa gerechte Zustände herzustellen. Vielmehr setzten sie das Recht des Stärkeren durch. So sicherte der Staat weder den gesellschaftlichen Frieden, noch sorgte er für soziale Solidarität. Der Staat diente nicht allen, denn eine Elite übernahm ihn und schloss den Rest von Teilhabe aus. Zudem duldete der moderne arabische Staat keine Individuen, und so nahm sich der Einzelne zunehmend als Teil einer Gruppe wahr: Sie gewährte ihm die Sicherheit und Solidarität, die ihm der Staat vorenthalten hat. Die Moschee und der Staat übernahmen Aufgaben, die der Stamm nicht wahrnahm.

          In Syrien mündeten die Brüche im Krieg

          Als die Menschen 2011 begannen, das Joch der repressiven Regime abzuwerfen, handelten sie nur zu Beginn als einzelne Staatsbürger. Bald erwiesen sich die Gruppenidentitäten als stärker, und ihre Ziele erwiesen sich als unvereinbar: Es standen sich Islamisten und Säkulare gegenüber, sunnitische und schiitische Muslime, religiöse und ethnische Minderheiten forderten ihre Rechte ein. Die Eliten der alten Regime waren überfordert, diese multiplen Forderungen aufzufangen. Es kam zu Wahlen. Viele hatten mit den Rebellionen des Jahres 2011 einen Demokratisierungsschub erhofft. Die Wahlen führten aber nicht zu einer pluralistischen Demokratie, sie stärkten vielmehr die kollektiven Identitäten. Jede Gruppe wollte nun ihr Recht auf Selbstbestimmung durchsetzen.

          In Syrien mündeten diese Brüche in einen Krieg, in Ägypten in eine neue Diktatur. Außer – wenn auch mit Einschränkungen – in Tunesien gingen die Hoffnungen, die 2011 keimten, nirgends in Erfüllung. Die Gründe, welche die Aufstände ausgelöst haben, bestehen aber weiter: Die Menschen wollen mit Würde behandelt werden, nicht mit Herablassung; sie wollen eine Perspektive auf ein besseres Leben haben. Regime wie das in Ägypten glauben, die Gefahr sei gebannt, sie hätten also „gewonnen“. Kundige Gesprächspartner in der Region sind jedoch überzeugt, dass der Ausbruch neuer Massenproteste nur eine Frage der Zeit sei und dass die nächste Welle blutiger und destruktiver werde als 2011.

          Weiter gehen unterdessen die Kriege in Syrien und dem Irak, in Libyen und Jemen, und sie drohen, auf andere Länder überzugreifen. In diesen Kriegen kämpfen keine Individuen für liberale bürgerliche Werte, vielmehr stehen sich religiöse und ethnische „Solidargemeinschaften“ gegenüber. Ein Frieden müsste zwischen ihnen verhandelt werden. In den laufenden Kriegen sind diese Gemeinschaften aber mittlerweile davon überzeugt, dass sie ihre Hegemonie durchsetzen können, wenn sie nur weiter kämpften. Solange sie davon überzeugt sind, im Falle eines Kompromisses weniger zu bekommen als bei der Fortsetzung des Krieges, sind sie aber nicht bereit, den anderen Gruppen einen gleichen Status einzuräumen. Jede Gruppe fürchtet, einmal unterlegen, den anderen ausgeliefert zu sein.

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