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Syrien : Wie ein Frieden gelingen könnte

Kämpfer mit IS-Fahne: Für einen Frieden in Syrien muss auch die Ideologie des Dschihads entzaubert werden. Bild: AP

Für einen Frieden in Syrien braucht es politische und militärische Anstrengungen. Aber er wird nicht möglich sein, wenn nicht auch die religiösen und ideologischen Fragen gelöst werden.

          Wieder setzt sich ein Treck von Flüchtlingen in Bewegung. Sie fliehen aus Aleppo. Regimetruppen haben die Stadt umzingelt, sie wird von schiitischen Milizen beschossen und von russischen Flugzeugen bombardiert. Nur in die nahe Türkei können sich die Einwohner der zweitgrößten Stadt Syriens retten. Jeder zweite Syrer ist bereits Flüchtling, der Strom wird nicht versiegen. Auch nach fünf Jahren Krieg ist am Ende des Tunnels kein Licht zu sehen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Einfache Lösungen hatte es für Syrien zu keinem Zeitpunkt gegeben, keine Option verheißt raschen Erfolg. Nicht wenige würden Syrien am liebsten sich selbst überlassen, auch aus der bitteren Erkenntnis heraus, dass westliche Interventionen aus kleineren Übeln meist größere geschaffen haben. Ein Abseitsstehen verbietet sich jedoch. Nicht nur wegen des menschlichen Leids, sondern auch wegen der Gefahr, dass die Kriege, die in Syrien geführt werden, auf die Region übergreifen und dann eine noch größere Intervention erforderlich machen.

          Eine Lösung zwischen Passivität und großer Keule

          Andere fordern bereits heute eine massive militärische Intervention mit westlichen Bodentruppen, um „Ordnung“ herzustellen: um das Regime Assad ebenso wegzuräumen wie den „Islamischen Staat“. Der amerikanische Präsident Obama fürchtet aber zu Recht, dass eine solche Operation lange dauert und für den IS einen Magneten schafft, der den Konflikt nur weiter anheizen würde.

          Eine Lösung liegt irgendwo zwischen Passivität und großer Keule. Washington setzt mobile Spezialkräfte am Boden ein und hat sich, um nicht noch mehr Zeit verstreichen zu lassen, in entscheidenden Punkten Moskau angenähert. Das zeigt sich darin, dass es auf einen Sturz von Machthaber Assad verzichtet. Washington zahlt dafür einen hohen Preis, denn es stößt seine sunnitischen Verbündeten Saudi-Arabien und die Türkei vor den Kopf. Zumal sich die Hoffnung nicht erfüllt, dass Moskau Druck auf das Regime Assad ausübt, einem Übergang zuzustimmen. Moskau bewegt sich nicht, und seine Militärs hinterlassen verbrannte Erde.

          Es muss geklärt werden, wer mit wem in welchem Staat leben will

          Nach dem Dreißigjährigen Krieg, mit dem die Kriege in Syrien und im Irak häufig verglichen werden, war Europa ebenfalls verwüstet. Damals hatten fremde Mächte Waffen und Söldner auf das Schlachtfeld Deutschland geschickt, auch damals verbrämte Religion machtpolitische Interessen. Auch damals fragten sich die Menschen, mit wem sie als Nation in einem Staat zusammenleben wollen.

          Das alles wiederholt sich heute in der arabischen Welt. Erst wenn diese Fragen der Identität geklärt und die damit verbundenen Kriege beendet sind, werden Grenzen gezogen und neue staatliche Ordnungen eingerichtet, kann es eine arabische Form des Westfälischen Friedens von 1648 geben.

          Der Konflikt ist global, regional und lokal

          Ein solcher Frieden müsste sich auf vier Säulen stützen: eine politische, militärische, religiöse und eine ideologische Säule. Für eine politische Lösung müssten auf drei Ebenen Konflikte beigelegt werden. Auf der globalen Ebene ist Washington, in einer realistischen Einschätzung seiner eigenen Möglichkeiten, auf Moskau zugegangen. Dem amerikanischen Außenminister Kerry ist es zu verdanken, dass es jenseits des Schlachtfelds überhaupt noch diplomatische Bewegung gibt.

          Schwieriger ist der regionale Konflikt. Denn Saudi-Arabien, das in Damaskus ein sunnitisches Marionettenregime installieren will, ist zu keinem Kompromiss mit Iran bereit. Iran wiederum hält am Regime Assad fest, weil es den Zugang in den Libanon garantiert. Eine Beilegung des lokalen Konflikts zwischen Regime und Rebellen kann es aber erst dann geben, wenn die Region und die Weltmächte Druck auf Syrien ausüben. Das Ergebnis muss, wie auch in anderen Staaten, die Bildung einer inklusiven Regierung sein, in der sich alle wiederfinden. Ein dauerhafter Friede ist anders nicht möglich.

          Den IS zerschlagen, den Dschihad entzaubern

          Der IS ist damit aber noch nicht besiegt. Die militärische Säule eines Friedens erfordert daher die Zerschlagung des IS. Militärisch krankt der Krieg gegen den IS daran, dass die internationale Koalition jenseits der Kurden sich nicht auf lokale Bodentruppen verlassen kann, die meist von Saudi-Arabien und der Türkei unterstützt werden.

          Riad muss erst noch zeigen, was es mit seiner Ankündigung bezweckt, Bodentruppen nach Syrien zu entsenden - ob sie tatsächlich gegen den IS kämpfen sollen oder aber gegen das Bündnis des Regimes mit Russland und Iran. Washington ist unterdessen mit seinen Luftschlägen und kleinen Spezialtruppen für Kommandooperationen, die Aufklärung betreiben, ausgewählte Ziele zerstören und Geiseln befreien, nur bedingt erfolgreich.

          Die religiöse Säule eines arabischen Friedens müsste die Religionen versöhnen. Frieden ist im Nahen Osten ohne einen Frieden zwischen den Religionen nicht möglich. Nicht im Ansatz ist aber ein dazu notwendiger Dialog zwischen dem sunnitischen und dem schiitischen Islam zu erkennen. Entscheidend wird letztlich aber ohnehin die ideologische Säule sein. Sie hat sicherzustellen, dass die Ideologie des Dschihad („Nur Gewalt kann die Verhältnisse verändern“) entzaubert wird und keine Anhänger mehr findet. Mit Waffen lässt sich eine Ideologie aber nicht besiegen.

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